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UN-Gesandter Salamé lehnt Friedenstruppe für Libyen ab

Die spanische Fregatte La Numancia im Mai 2016 während der Mittelmeeroperation „Sophia“.
Die spanische Fregatte La Numancia im Mai 2016 während der Mittelmeeroperation „Sophia“.(c) Getty Images (Anadolu Agency)
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EU berät Maßnahmen zur Überwachung von Waffenruhe und Embargo. Minister Schallenberg ist gegen EU-Marinemission „Sophia“.

Berlin/Brüssel. Nach der Libyen-Konferenz in Berlin wird nun in Europa darüber verhandelt, wie eine künftige Mission für das nordafrikanische Land aussehen könnte. In Berlin hatten sich am Sonntag 16 Staaten und Organisationen unter anderem darauf geeinigt, einen dauerhaften Waffenstillstand umzusetzen und die internationalen Anstrengungen zur Überwachung des seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Jetzt muss geklärt werden, wie beides erreicht werden kann. In Libyen kämpfen derzeit die Truppen des Generals Khalifa Haftar gegen die international anerkannte Regierung in Tripolis von Premier Fayez al-Sarraj und regierungstreue Milizen.

In der Europäischen Union wird unter anderem über eine Wiederaufnahme der EU-Marinemission „Sophia“ im Mittelmeer diskutiert. Mithilfe der patrouillierenden Schiffe soll der Schmuggel von Waffen an Libyens Kriegsparteien auf dem Seeweg verhindert werden. Für die Mission „Sophia“ macht sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell stark. Deutschland zeigt sich offen dafür. Italien will nur unter bestimmten Voraussetzungen mitgehen. So hat man in Rom klargestellt, dass Flüchtlinge, die von Schiffen der „Sophia“-Mission im Mittelmeer gerettet werden, nicht automatisch nach Italien gebracht werden dürfen.

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