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Italien: Di Maio tritt als 5-Sterne-Parteichef zurück

REUTERS
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Nach heftiger interner Kritik wird der Außenminister laut Medien heute seinen Rücktritt als Chef der Bewegung bekannt geben. Sein Regierungsamt will er aber behalten.

Italiens mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung stürzt zunehmend in die Krise. Nachdem zuletzt zahlreiche Abgeordnete das Handtuch geworfen haben und die Umfragewerte in den Keller gefallen ist, geht nun auch „Grillini"-Chef Luigi Maio, der auch als Außenminister amtiert: Nach Medienberichten will er in den nächsten Stunden seinen Rücktritt ankündigen.

Laut der Tageszeitung „La Repubblica", die sich auf Parteikreise bezieht, wird Di Maio bei einem Parteitreffen am Mittwochnachmittag seine Demission als Chef der Bewegung erklären.

Viele 5-Sterne-Anhänger werfen ihm vor, sich in der Regierung mit den Sozialdemokraten zu sehr auf Kompromisse einzulassen. Am Dienstag hatten zwei weitere Parlamentarier die Bewegung verlassen und sich der gemischten Fraktion im Parlament angeschlossen. Damit ist die Zahl der Fünf-Sterne-Parlamentarier, die seit Beginn der Legislaturperiode 2018 aus der Bewegung ausgetreten sind oder ausgeschlossen wurden, auf 31 gestiegen.

Fünf-Sterne wollen sich neu erfinden

Die Regierungspartei ist derzeit mit den Regionalwahlen in den Regionen Emilia Romagna und Kalabrien am kommenden Sonntag beschäftigt, bei denen sie voraussichtlich nicht gut abschneiden wird. Im März ist ein Parteitag geplant, bei der sich die Fünf-Sterne-Bewegung politische Ziele für die nächsten zehn Jahre setzen will. Die Bewegung müsse sich Zeit geben, nachzudenken, wie die interne Organisation solider strukturiert werde könne und wie das neue Parteiprogramm aussehen soll. Dies sei angesichts der zuletzt negativen Wahlergebnisse dringend notwendig, argumentierte der 33-jährige Di Maio zuletzt. Er führt die Bewegung seit Ende 2017.

Bei den EU-Wahlen im Mai hatte die vor zehn Jahren von dem Starkomiker Beppe Grillo gegründete Ex-Protestbewegung ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen auf 17 Prozent halbiert. Bei den Wahlen in Umbrien Ende Oktober kam ein weiterer schwerer Schlag für die Partei, die seit Juni 2018 Italien regiert - seit Sommer 2019 gemeinsam mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD). Die Partei kam dabei auf lediglich sieben Prozent. Das liegt weit unter den 22 Prozent der verbündeten Sozialdemokraten. Daher geriet Di Maio zunehmend unter Druck.

Bei der Parlamentswahl 2018 hatten die 5 Sterne 33 Prozent der Stimmen erhalten. Doch weder die Koalition mit den Rechtspopulisten noch die Regierungszusammenarbeit mit den Linksdemokraten tat der Bewegung gut: Inzwischen ist die tief zerstrittene Partei jedoch in Umfragen auf zuletzt nur noch etwa 15 Prozent abgestürzt.

Premierminister Giuseppe Conte versicherte, Di Maios Rücktritt sei eine interne Fünf-Sterne-Angelegenheit und werde sich nicht auf die Regierung auswirken. Di Maio soll Außenminister bleiben. 

 

(APA, Reuters, red.)