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Nehammers Asyl-Pläne: Kogler ortet "Sprachverwirrung"

Werner Kogler
Werner KoglerAPA/HERBERT NEUBAUER
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"Grenznahe Verfahren“ fänden ohnehin schon großteils statt, betont der grüne Vizekanzler.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sieht die Diskussion über die Pläne von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer (er hatte am Montag ein neues grenznahes Asylzentrum angekündigt und war am Dienstag zurückgerudert) locker. Kogler sprach am Mittwoch nach dem Ministerrat von einer "Sprachverwirrung". Es gehe lediglich um "grenznahe Verfahren", die aber ohnehin schon großteils stattfänden und "sinnvoll" seien. Große Änderungen im Asylbereich sieht Kogler daher nicht.

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Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer kritisierte, Nehammer habe seinen Vorschlag "sehr unpräzise" formuliert.  Es gehe "ausschließlich um kleine Zentren für die Zulassungsverfahren zum Asylverfahren, die etwa 14 Tage dauern“.

 

(APA)