Die neue, bürgerliche Frauenpolitik der ÖVP? Laut SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek ist sie „für gut situierte, weiße Frauen“ gemacht. Die zuständige Ministerin Susanne Raab agiere einseitig.
Wien. Als Gabriele Heinisch-Hosek selbst Frauenministerin war, bis zum Mai 2016, war Frauenpolitik in der Regierung ein klassisches SPÖ-Thema – und es sah nicht danach aus, als wollte die ÖVP daran etwas ändern. Sebastian Kurz war zu dieser Zeit noch Außenminister, im Jahr 2013 verhandelte er mit Heinisch-Hosek die Bereiche Frauen, Familie, Jugend und Integration. „Es war kein Thema, dass die SPÖ das Frauenministerium nicht bekommen soll. Die ÖVP hat nicht einmal danach gefragt.“
Jetzt, als Bundeskanzler, hat Kurz die Frauenpolitik für sich und seine Partei entdeckt. Schon unter Türkis-Blau waren die Agenden in der Regierung zur ÖVP gewandert, die FPÖ hatte damit noch weniger Berührungspunkte. Und nun, unter Türkis-Grün, will Kurz eine neue, bürgerliche Frauenpolitik etablieren. Mit Susanne Raab als Ressortchefin (neben Integration).
