Richtungsentscheidung

SPÖ: Donnerstägliche Oppositionsarbeit im „roten Foyer“

PK SPOe 'AKTUELLES': RENDI-WAGNER
PK SPOe 'AKTUELLES': RENDI-WAGNERAPA/HELMUT FOHRINGER
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Wie die SPÖ künftig nach außen kommunizieren will, steht nun fest – was allerdings noch nicht. Das wird auch von der Burgenland-Wahl abhängen.

Der Mittwoch ist für die Bundesregierung reserviert. Da wird nach dem Ministerrat zum Pressefoyer, dem Hochamt der heimischen Innenpolitik, geladen. An den übrigen Tagen werden die Journalisten von der Regierung gern zu Hintergrundgesprächen, Pflegeheim-, Polizei- und Backstubenbesuchen geladen. So sichert man sich Schlagzeilen. Das hat es für die Opposition zuletzt schwer gemacht. Deshalb will sich die SPÖ nun den Donnerstag sichern. Fortan soll an diesem das wöchentliche „rote Foyer“ stattfinden. Man will damit offenbar dem schon lang anhaltenden Vorwurf, keine markige Oppositionspolitik zu machen, Einhalt gebieten.

Diesmal hat Parteichefin Pamela Rendi-Wagner vor einer roten Plakatwand und hinter einem gläsernen Stehpult Aufstellung genommen und harte Kritik an der neuen Regierung vorgebracht. Besonders an den Grünen. Gerade von der Partei, die sich stets Aufklärung und Transparenz an die Fahnen heftete, habe man sich nicht erwartet, „dass sie der ÖVP die Mauer mache“. Doch genau das sei beim Ibiza-U-Ausschuss passiert, der mit „scheinjuristischen Argumenten zusammengestutzt“ wurde. Von Grünen-Parteichef Werner Kogler hätte man sich erwartet, dass er sagt: „Da gehen wir nicht mit.“

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