Schnellauswahl
SPÖ Niederösterreich

Angezählt, aber alternativlos

Landesparteichef Franz Schnabl.
Landesparteichef Franz Schnabl.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Das Gemeinderatswahlergebnis vom Sonntag ist auch eine weitere Niederlage für Landesparteichef Franz Schnabl.

Wien. Viel zu feiern gab es für die niederösterreichische SPÖ am Sonntag nicht: In Schwechat wurde zwar die Absolute erobert, in Bruck/Leitha ausgebaut, und in Traiskirchen kam man auf 71 Prozent. Sonst aber reihten sich mehr oder weniger Verluste an Verluste. Gmünd ging verloren und Amstetten, in Wiener Neustadt stürzte man weiter ab. In Summe verlor die SPÖ bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich 3,2 Prozentpunkte.

Es ist dies auch eine weitere Niederlage für Landesparteichef Franz Schnabl. Ende des Vorjahres hatte er einen Putsch gegen Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner angezettelt. Und war damit gescheitert – unter anderem an Hans Peter Doskozil, der Rendi-Wagner seiner Loyalität versicherte. Bei der niederösterreichischen Landtagswahl im Jahre 2018 war Schnabls SPÖ mit knapp 24 Prozent weit hinter der 50-Prozent-Marke, die die ÖVP knapp erreichte, geblieben. Franz Schnabl gilt daher seit Längerem als angezählt. Aber einen wirklichen Nachfolgekandidaten gibt es auch nicht. Gehandelt worden waren in jüngerer Vergangenheit SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek oder der EU-Abgeordnete Günther Sidl. Auch Andreas Babler wäre nach seinem erneuten Wahlsieg in Traiskirchen ein möglicher Kandidat. Allerdings, so heißt es, sei er in der niederösterreichischen SPÖ nicht mehrheitsfähig.

Schnabl war noch unter SPÖ-Vorsitzendem Christian Kern zum niederösterreichischen Landesparteichef gemacht worden. Davor war er Sicherheitschef bei Magna gewesen. Bekannt geworden war er als Generalinspektor der Wiener Sicherheitswache. In dieser Funktion war er vom damaligen ÖVP-Innenminister Ernst Strasser abberufen worden. Im Vorjahr wurde bekannt, dass sich Schnabl vom deutschen Ex-Spion Werner Maus habe einladen lassen – auf einen Urlaub, Jagden und ein wertvolles Messer.

Franz Schnabl gilt als einer der größten Widersacher von Pamela Rendi-Wagner. Nach dem gescheiterten Putsch meinte er jedoch: „Wenn sie einen guten Reformprozess auf den Weg bringt, dann bin ich ganz sicher, dass wir sie noch sehr lange als Parteivorsitzende haben werden.“ (ath/oli)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.01.2020)