Landtagswahl

So viel ÖVP steckt in Niederösterreich

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++ THEMENBILD ++ GEMEINDERATSWAHLEN IN NIEDEROeSTERREICH / WAHLPLAKATEAPA/HELMUT FOHRINGER
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Nach seinem Wahlsieg hat Wiener Neustadts ÖVP-Bürgermeister, Klaus Schneeberger, einen Ratschlag für die Wien-Wahl: Frontmann Gernot Blümel müsse zeigen, „dass er Wien liebt“.

In Summe ist die ÖVP die große Siegerin der niederösterreichischen Kommunalwahl. Mit 52,7 Prozent (+2,4 Prozentpunkte) ist sie fast doppelt so stark wie die SPÖ (27,8 Prozent, –3,2 Prozentpunkte). Sieht man sich die Gemeinden im Detail an, finden sich teils unerwartete Ergebnisse.

Wiener Neustadt. Wiener Neustadts ÖVP-Bürgermeister, Klaus Schneeberger, hatte schon vor der Wahl die rote Hochburg umgekrempelt. Er stand an der Spitze einer „bunten“ Stadtregierung, wodurch die stimmenstärkste Partei, die SPÖ, in den Hintergrund gedrängt wurde. Am Sonntag eroberte Schneeberger erstmals 45 Prozent (+11) und wurde Stärkster. Die SPÖ landete mit 26 Prozent (–14) abgeschlagen auf Platz zwei. Wie geht das? Der „Presse“ sagte der Stadtchef am Montag: „Es war das Miteinander über alle Parteigrenzen hinweg.“ Was kann Wiens ÖVP, mit Finanzminister und Landesparteichef Gernot Blümel an der Spitze, von Wiener Neustadt lernen? Schneeberger: „Blümel muss vermitteln, dass er Wien liebt. Die Leute müssen spüren: Der brennt für diese Stadt.“

Amstetten. Das Amstettner Rathaus ist derzeit eine Baustelle: Einerseits wird das Gebäude saniert, andererseits wird die Stadtregierung umgebaut, denn erstmals seit 1965 wird die ÖVP den Bürgermeister stellen. Sie erhielt 19 statt zehn Mandate. Ob die bisher regierende SPÖ (16 Sitze, –4) als Partner zur Verfügung steht, ist offen. Der künftige Bürgermeister, Christian Haberhauer, war erst im Oktober in die Politik eingestiegen, hatte aber schon davor als Chef der „Moststraße“ versucht, touristische Akzente zu setzen. Im Wahlkampf hatte der 40-Jährige Bürgernähe gesucht: bei 15 Stammtischen und 3500 Hausbesuchen. Die Bevölkerung hatte zuletzt Impulse für die Stadt vermisst. Wie diese aussehen könnten, hatten weder ÖVP noch SPÖ groß thematisiert. Dabei hätte es Sachthemen gegeben: die Belebung der Innenstadt. Oder die 200 Hektar große Forstheide, die die rot-grüne Stadtregierung um 3,9 Mio. Euro im Schnellverfahren (ohne Nutzungskonzept) gekauft hat. Oder das ÖBB-Gelände nahe dem Stadtzentrum, das in den kommenden Jahren entwickelt werden soll.

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