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Edtstadler wechselte kurz vor Neuangelobung noch Kulturspitzen aus

Kanzleramtsministerin Karoline Edstadler.APA/BUNDESKANZLERAMT/ANDY WENZEL
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Kurz bevor Ulrike Lunacek in ihrer Funktion als Kulturministerin angelobt wurde, traf die ÖVP-Politikerin einige Personalentscheidungen. Unter anderem muss Ex-Flüchtlingskoordinator Konrad als Kuratoriums-Vorsitzender der Albertina gehen.

Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Abend vor der endgültigen Umverteilung der Zuständigkeiten in den einzelnen Ressorts am Mittwochvormittag in ihrer Funktion als Kulturministerin noch einige Personalentscheidungen getroffen und diese per E-Mail kommuniziert. Das berichtete die "ZiB2". Betroffen davon war etwa Christian Konrad, der seinen Platz im Kuratorium der Albertina räumen muss.

Edtstadler hat vor drei Wochen nicht nur die Europa-, sondern auch die Kulturagenden von Alexander Schallenberg übernommen. Bevor sie ihre Funktion als Kulturministerin Mittwochvormittag an Ulrike Lunacek (Grüne), die nun als Staatssekretärin für Kunst und Kultur zuständig ist, im Rahmen der endgültigen Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen übergab, entschied sie allerdings noch über einige Postenbesetzungen.

Hammer-Tugendhat statt Edtstadler

So wurde Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Ex-Flüchtlingskoordinator der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung Konrad als Kuratoriums-Vorsitzender der Albertina abberufen, ebenso wie Ex-SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka als Kuratoriums-Vorsitzender des Technischen Museums und Hannes Sereinig, Ex-Kabinettschef des früheren Bundeskanzlers Franz Vranitzky (SPÖ), in derselben Funktion im Museum für Angewandte Kunst. Deren Amtszeit sei beendet, hieß es in den Mails der ÖVP-Politikerin. Bleiben darf lediglich Andrea Mayer als Kuratoriums-Vorsitzende im Belvedere.

Statt Konrad soll Edtstadler die Kunsthistorikerin Daniela Hammer-Tugendhat einberufen haben, ebenfalls per E-Mail am Dienstagabend. Diese lehnte dem Bericht zufolge jedoch dankend ab.

NEOS äußerten sich in der "ZiB2" kritisch und nannten diese Bestellungspraxis "befremdlich". Laut ORF waren weder Edtstadler noch Lunacek bei der Regierungsklausur in Krems zu Interviews bereit, es hieß jedoch, die Vorgehensweise sei zwischen ihnen akkordiert worden.

SPÖ will parlamentarisches Nachspiel

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda bezeichnete Edtstadlers Personalentscheidungen als aufklärungsbedürftig und kündigte eine parlamentarische Anfrage an. Er kritisierte auch die Grünen, mit deren "stiller Duldung" die Abberufung passiert sei.

"Dass maßgebliche Teile der ÖVP sich nur für Kultur interessieren, wenn es um Bälle geht oder Posten zu besetzen sind, ist leider nicht neu", beklagte Drozda. "Dass die Grünen nun Teil davon sind, ist eine herbe Enttäuschung", sagte er und erinnerte auch an die Besetzung der kaufmännischen Geschäftsführung der Staatsoper mit ÖVP-Landesrätin Petra Bohuslav, die die Grünen "abgenickt" hätten. Laut Drozda gibt es keine inhaltliche Begründung für die per Mail ausgeschickte Absetzung der drei Kuratoriumsvorsitzenden.

Grüne "am Nasenring durch die Manege"

Auch aus den Reihen der Neos gab es Kritik an der Vorgehensweise. Parteichefin Beate Meinl Reisinger sprach von "türkiser Härte". Die pinke Partei zeigte sich allgemein enttäuscht, dass sich die Grünen "am Nasenring durch die Manege" ziehen lassen würden, wie Kultursprecher Sepp Schellhorn sagte.

FPÖ: "Postenschacher in Reinkultur" 

Für die FPÖ ist die Abberufung der Kuratoriumsvorsitzenden "Postenschacher in Reinkultur". Es wirke sehr eigenartig, dass diese Entscheidungen nicht dem neuen Kulturminister Werner Kogler oder seiner Staatssekretärin Ulrike Lunacek (beide Grüne) überlassen worden sind, findet FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger.

"Während höchstqualifizierte Personen, die dem freiheitlichen Lager nahestehen, bei Neuantritt einer Führungsfunktion stets in heftige mediale Kritik geraten, ist bei Schwarz-Grün unverhohlen und mit einer überheblichen Selbstverständlichkeit dreiste Postenschacherei bereits nach kürzester Zeit des gemeinsamen Regierens an der Tagesordnung", beklagte er sich. Auch die FPÖ habe eine parlamentarische Anfrage eingebracht.

(APA)