Nach den eiligen Abberufungen durch Karoline Edtstadler freut sich Kanzler Kurz über den nun höheren Frauenanteil bei den Posten. Und Ulrike Lunacek verweist auf Zuständigkeiten.
Harte Kritik an den Last-Minute-Postenbesetzungen im Kulturbereichübte am Donnerstag die Opposition. Nicht nur an Kurzzeit-Kulturministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die kurz bevor Ulrike Lunacek in dieser Funktion angelobt wurde, noch kurzfristig einige Personalentscheidungen traf. Sondern auch an den Grünen, mit deren "stiller Duldung" die Abberufung passiert seien. SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda sagte, es gebe keine inhaltliche Begründung für die per Mail ausgeschickte Absetzung der drei Kuratoriumsvorsitzenden.
Die Neos erklärten, dass sich die Grünen "am Nasenring durch die Manege" ziehen lassen würden. Und für die FPÖ ist die Abberufung der Kuratoriumsvorsitzenden "Postenschacher in Reinkultur". Es wirke sehr eigenartig, dass diese Entscheidungen nicht dem neuen Kulturminister Werner Kogler oder seiner Staatssekretärin Ulrike Lunacek (beide Grüne) überlassen worden sei.
Lunacek: "Wir haben darüber gesprochen"
Die Regierung wiederum betont, dass das Vorgehen normal gewesen sei. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) freute sich auf entsprechende Nachfragen bei der Regierungsklausur sogar, dass nicht nur mehr Männer an der Spitze der Kuratorien stünden.
Und Ulrike Lunacek? Antwortet eher technisch auf die Frage. Die neue Kunst- und Kulturstaatssekretärin der Grünen sagte: "Die Funktionsperioden der Kuratoriumsmitglieder von Albertina, Belvedere, MAK und Technischem Museum sind bereits mit 31.12.2019 abgelaufen. Der Koalitionspartner hat vor Übergang der Zuständigkeit für Kunst und Kultur die Neubenennungen vorgenommen. Wir wurden informiert und haben darüber gesprochen. Die Entscheidung lag noch im Zuständigkeitsbereich von Ministerin Edtstadler", so Lunacek in einem schriftlichen Statement. Und: "Die Neu-Nominierung für den Vorsitz des Albertina-Kuratoriums werde ich in den nächsten Tagen entscheiden und darüber informieren."
Andrea Braidt und Eva Dichand in der Albertina?
Dem Vernehmen nach wird das gesamte Albertina-Kuratorium (mit Ausnahme eines Betriebsrats, Anm.) abberufen. Laut "Kurier" sind die Umbesetzungen Teil eines von der Regierung intern ausgearbeiteten Personalpakets, das etwa Lilli Hollein als Kuratoriumsvorstand und Elisabeth Gürtler als deren Stellvertreterin im MAK sowie die Verlängerung von Andrea Ecker als Belvedere-Kuratoriumsvorsitzende vorsieht. Laut dem Bericht sollen u.a. die Ex-Akademie-Vizerektorin Andrea Braidt und "Heute"-Herausgeberin Eva Dichand in das Albertina-Direktorium einziehen.
Edtstadlers Abberufung
Edtstadler hat vor drei Wochen nicht nur die Europa-, sondern auch die Kulturagenden von Alexander Schallenberg übernommen. Ex-SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka wurde von ihr als Kuratoriums-Vorsitzender des Technischen Museums abberufen, Hannes Sereinig, Ex-Kabinettschef des früheren Bundeskanzlers Franz Vranitzky (SPÖ), in derselben Funktion im Museum für Angewandte Kunst. Abberufen wurden auch Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Ex-Flüchtlingskoordinator der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung Christian Konrad, der seinen Platz an der Kuratoriums-Spitze der Albertina räumen muss.
Laut Bundesmuseengesetz ist ein das Kuratorium "wirtschaftliches Aufsichtsorgan der Geschäftsführung, insbesondere in Bezug auf Voranschlag, Budgetvollzug und Rechnungsabschluss", seine Rechte und Pflichten leiten sich aus der "sinngemäßen Anwendung der den Aufsichtsrat betreffenden Bestimmungen des GmbH-Gesetzes" ab. Die Mitglieder werden auf die Funktionsdauer von fünf Jahren bestellt.
(APA/red.)
