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Hochrangiger WTO-Vertreter warnt Briten vor WTO-Regeln

British Prime Minister Boris Johnson outlines his government's negotiating stance with the European Union after Brexit, in London
Boris Johnson am MontagREUTERS
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Der stellvertretende Generalsekretär der Welthandelsorganisation prophezeit Großbritannien „turbulente Gewässer“, so es nur noch nach WTO-Regeln handeln wolle. Diese seien veraltet.

Der stellvertretende Generalsekretär der Welthandelsorganisation (WTO), Karl Brauner, hat Großbritannien am Montag gewarnt, sich auf WTO-Regeln zu verlassen. "Großbritannien würden turbulente Gewässer erwarten", sagte er bei einer Podiumsdiskussion in der Deutschen Botschaft in London.

Die Regeln der WTO bedürften dringender Reform und könnten kaum noch durchgesetzt werden, seitdem sich die größten Mitglieder USA und China in einem Handelskonflikt befänden.

WTO-Berufungsgremium besteht aus nur noch einem Mitglied

Der britische Premierminister, Boris Johnson, hatte am Montag nach dem offiziellen Austritt Großbritanniens aus der EU gesagt, dass er sich bei einem künftigen Handelsabkommen nicht an EU-Regeln binden wolle. Johnson schloss als Alternative zu einem Freihandelsabkommen auch Wirtschaftsbeziehungen nach dem Vorbild der EU mit Australien nicht aus. Mit Canberra hat die EU allerdings kein Handelsabkommen, sondern treibt Warenaustausch nach WTO-Regeln.

Brauner, der seit 2013 mit an der Spitze der WTO steht, warnte davor, dass die Organisation seit Ende vergangenen Jahres ihre eigenen Regeln nicht mehr effektiv durchsetzen könne. Das Berufungsgremium, das über Streitigkeiten entscheiden soll, besteht nur noch aus einem Mitglied und ist damit nicht mehr beschlussfähig. Die USA blockieren die Ernennung neuer Mitglieder.

Auch die in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung überfällige Aktualisierung des Regelwerks kommt nicht voran. Es fehle einigen Mitgliedern in der WTO an "Gemeinschaftsgeist" und "Führung", kritisierte Brauner. "Sie denken nicht über ihre eigenen Grenzen hinaus". Brauner wünscht sich von der EU nach dem Brexit einen neuen Impuls, um den Handel weltweit voranzubringen - und nicht nur mit dem ehemaligen Mitglied Großbritannien.

(APA/AFP)