Merkel: Neue Nahost-Initiative forciert

Bundeskanzlerin in Washington. Die deutsche Regierungschefin und EU-Vorsitzende Angela Merkel liegt US-Präsident George W. Bush mit einer Friedensmission in den Ohren.

Berlin. Mit den Friedensgrüßen von Kaspar, Melchior und Balthasar reiste Angela Merkel am Donnerstag nach Washington zu einem Arbeitsbesuch bei US-Präsident George W. Bush - aber ohne Gold, Weihrauch und Myrrhe, sondern "nur" mit einer Friedensinitiative für Nahost als Geschenk.

Bevor die Kanzlerin über den Atlantik jettete, hatte sie im Kanzleramt nämlich noch die Sternsinger empfangen - mehr als eine symbolische Geste in diesen ersten Tagen der EU-Präsidentschaft Deutschlands. Denn Berlin arbeitet unter Hochdruck an der Reaktivierung des komatösen Nahost-Quartetts, dem auf dem Papier neben der EU noch die USA, Russland und die UNO angehören. Hinter den Kulissen haben Emissäre bereits die Zustimmung aus New York und Moskau eingeholt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier plant demnächst ein Treffen des Quartetts auf Außenministerebene.

Was indes noch fehlt, sind positive Signale der notorisch skeptischen US-Regierung. Nicht einmal der britische Premier Tony Blair, Bushs Waffenbruder und engster Verbündeter, schaffte es einst, die Amerikaner zu einem stärkeren Engagement als Mittler zwischen Israel und den Palästinensern zu drängen. Die Bush-Regierung ließ das Nahostproblem links liegen, und unter Außenministerin Condoleezza Rice hat sich daran auch nicht viel geändert.

Nun ist es an Merkel, Bush mit Schalmeientönen mit ihrer Idee einer neuen Nahost-Mission in den Ohren zu liegen. Bei einem Dinner und einem auf drei Stunden anberaumten Gespräch wollte sie den Präsidenten - übrigens auf dessen Einladung hin - nicht nur die Vorzüge verstärkter Wirtschaftskooperation EU/USA nahe bringen, sondern auch das Programm Deutschlands als Vorsitzender in der EU und den G-8, den wichtigsten Industriestaaten, referieren.

Nicht nur die Europäer setzen ihre Hoffnungen auf die EU-Ratsvorsitzende: Avi Primor, einflussreicher israelischer Ex-Botschafter in Deutschland, glaubt, dass nur die Europäer die Amerikaner wieder an den Verhandlungstisch bringen können. Bei mehreren Treffen im Vorjahr hat Bush die Kanzlerin über den grünen Klee gelobt, ja sie bekam einmal sogar einen jovialen Klaps auf die Schulter ab - obwohl sie Bush keineswegs nach dem Mund redete.

Bei Blair war das freilich nicht anders - und der kam stets mit leeren Händen aus Washington zurück, obwohl er des öfteren auf der Privatranch des Präsidenten in Texas eingeladen war und einmal sogar im Kongress sprechen durfte, der übrigens ebenfalls am Donnerstag erstmals seit den Herbstwahlen wieder zusammenkam.

Wie sich überhaupt der Donnerstag zum Tag der Parallelaktionen entwickelte. Während sich Merkel auf ihr Treffen vorbereitete, trafen einander in Sharm el-Sheikh Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und Israels Premier Ehud Olmert. Sie hatten Merkel noch vor Weihnachten in Berlin kurz hintereinander ihre Aufwartung gemacht - und waren einigermaßen ermutigt in ihre Heimat zurückgekehrt, dass Merkel es ernst meint mit ihren Nahost-Plänen.

In Sharm el-Sheikh ging es um den sich weiter verzögernden Gefangenenaustausch, aber auch um eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Merkel will derweil im Februar nach Ägypten, Saudiarabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait reisen.

Unterdessen hält das Chaos in den Palästinensergebieten weiter an: Im Gazastreifen schossen Bewaffnete von Hamas und Fatah aufeinander; ein Mann starb.

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