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Impeachment

Donald Trump: Ein Freispruch mit Schönheitsfehler

Senat spricht Trump in Impeachment-Verfahren von allen Vorwürfen frei
Senat spricht Trump in Impeachment-Verfahren von allen Vorwürfen freiReuters
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US-Präsident Trump wurde von den Vorwürfen des Machtmissbrauchs und der Justizbehinderung freigesprochen. Mitt Romney trug sich in die Geschichtsbücher ein: Als erster Senator stimmte er für die Amtsenthebung eines Parteikollegen.

Die Frage, ob Donald Trump im Impeachment-Verfahren freigesprochen werden würde, war ohnehin seit Wochen geklärt. Es war ausgeschlossen, dass die für einen Schuldspruch nötige Mehrheit von zwei Drittel erreicht werden würde. Alle Aufmerksamkeit vor der Abstimmung Mittwochnacht lag daher darauf, ob eines der 100 Mitglieder des Senats mit der Parteilinie brechen und dem politischen Gegner damit zu einem Achtungserfolg verhelfen würde.

Mitt Romney, der republikanische Senator aus Utah, tat dies schließlich und befand Trump in der Ukraine-Affäre des Machtmissbrauchs für schuldig. „Eine Wahl zu korrumpieren, um im Amt zu bleiben, ist der vielleicht missbräuchlichste und zerstörerischste Verstoß gegen einen Amtseid, den ich mir vorstellen kann“, begründete er den Schritt. Die Demokraten können sich auf die Fahne heften, dass sie nicht nur keinen Ausreißer innerhalb der eigenen Partei verzeichnen mussten, sondern auch einen Konservativen auf ihre Seite holen konnten. 52 Freisprüchen standen 48 Schuldsprüchen gegenüber. Vom zweiten Impeachment-Artikel, jenen der Justizbehinderung, sprach auch Romney Trump frei. Hier verlief das Ergebnis exakt nach Parteilinie: 53 Republikaner gegen 47 Oppositionelle.