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Analyse

Schallenberg bei Amerikas neuer Nummer zwei

Außenminister Schallenberg traf Amtskollegen Mike Pompeo
Außenminister Schallenberg traf Amtskollegen Mike PompeoAPA/BMEIA/MICHAEL GRUBER
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Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg traf seinen US-Kollegen Mike Pompeo in Washington in politisch turbulenten Zeiten - innen- wie außenpolitisch. Die Iran-Krise und Nahost standen oben auf der Agenda.

In der Hauptstadt war nur die politische Klasse in Aufruhr. Oben auf dem Capitol Hill ging am Mittwochabend im Senat der letzte Akt im Impeachment-Prozess gegen den Präsidenten über die Bühne - keine 20 Stunden nachdem Nancy Pelosi das Manuskript Donald Trumps nach dessen Rede zur Lage der Nation demonstrativ in der Luft zerrissen hatte und die Republikaner „Noch einmal vier Jahre“ skandiert hatten. Zum Auftakt der Wahlsaison hatte Washington einen neuen Eklat in einer ohnehin turbulenten Zeit, in der die Skandale im Tagesrythmus wechseln.

Für die Demokraten avancierte die 79-jährige Kalifornierin, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, zur Heldin; für die Republikaner mutierte sie zur „Crazy Nancy“, wie Trump sie auf Twitter bevorzugt apostrophiert. Die Spaltung des Landes geht – soweit das überhaupt noch möglich ist – fast noch tiefer als zu Watergate-Zeiten.

Am Kapitol hatte sich ein schütteren Häuflein von Anti-Trump-Aktivisten eingefunden. Einer trug eine Trump-Maske samt Krone, mit der Aufschrift: „Der Staat bin ich, ich bin der Staat.“ „Putins Marionette“, lautete eine andere Aufschrift. Am anderen Ende des Regierungsviertels, in „Foggy Bottom“ am Potomac, wo das Außenministerium seine Adresse hat, herrschte dagegen Business as usual.

Pompeo war nicht unberührt vom Impeachment

Am Freitag war Josep Borrell, der neue EU-Außenbeauftragte, just nach einer Stippvisite in Teheran bei Außenminister Mike Pompeo angesagt. Alexander Schallenberg kam den EU-Chefdiplomaten im Büro des US-Außenministers im siebten Stock des State Department mit Blick auf das Lincoln Memorial, das Washington Monument und den Heldenfriedhof Arlington indessen zuvor – gerade einmal einen Monat nach der Angelobung. Der Wiener Außenminister wertete dies als Zeichen der transatlantischen Wertegemeinschaft.