Taxikosten, Opernball-Loge, Sicherheitskonzept: Die SPÖ hat eine Anfrage zu Straches Ausgaben als Vizekanzler eingebracht. Sein Amtsnachfolger Kogler beantwortete diese nun.
Welche Spesen verrechnete Heinz-Christian Strache in seiner Zeit als Vizekanzler und Sportminister? Das wollte die SPÖ in Erfahrung bitten und wandte sich mit einer parlamentarischen Anfrage an seinen Amtsnachfolger Werner Kogler (Grüne). Aus dessen Antwortschreiben am Freitag der „Kurier“ zitiert.
Demnach werden darin Straches Spesen wie folgt aufgelistet: Die „Opernball-Loge“ habe das Ressort 23.600 Euro gekostet, Taxiausgaben werden mit 10.207,20 Euro ausgewiesen, die Kosten für externe Berater liegen bei 14.140 Euro, für Veranstaltungen und Pressekonferenzen werden 49.432,13 Euro gelistet. Unter dem Punkt Abendessen findet sich dem „Kurier“ zufolge die Summe von 8431,69 Euro.
Der größte Punkt betrifft dem Bericht nach die Neugestaltung von Straches damaligem Büro: rund 507.000 Euro. Im Detail: Für Mobiliar, Teppiche, Vorhänge, Bepflanzung und ähnliches seien 123.271,06 Euro ausgegeben worden, für die Sanierung der Sanitäranlagen 96.570,02 Euro und für die Umsetzung eines Sicherheitskonzepts 287.284,59 Euro. Bei letzterem soll es sich u.a. um die Einsetzung neuer Sicherheitstüren, Schleusen sowie Überwachungskameras gehandelt haben.
Sportmuseum wird „im Moment nicht weiter verfolgt“
Weiters hält Kogler in der Anfragebeantwortung fest: Für das seinerzeit von Strache angekündigte Sportmuseum „erging kein Projektauftrag“, die Idee werde „jedenfalls im Moment nicht weiter verfolgt“ - obgleich das Museum einst als Begründung dafür diente, weshalb das Sportministerium ein Extra-Budget von 15 Millionen Euro zugesprochen bekam.
Kogler zufolge seien die zusätzlichen Budgetmittel insbesondere für „Personal und Sachausgaben für das Büro des damaligen Vizekanzlers, Ausgaben im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft und Öffentlichkeitsarbeit sowie für Projekte im Sportbereich, wie z.B. 'Kinder gesund bewegen' und 'Entwicklung der Sportgerätetechnologien im Österreichischen Wintersport' verwendet“ worden. Nicht in Anspruch genommene Mittel „wurden einer Rücklage zugeführt“.
SPÖ-Nationalrat Maximilian Köllner, der die parlamentarische Anfrage eingebracht hat, nimmt im „Kurier“ äußert kritisch zu deren Ergebnis Stellung: „Die Anfragebeantwortung zeigt, dass es Strache nie um den Bau eines Sportmuseums ging. Vielmehr hat er von ÖVP-Finanzminister und Kurz-Vertrauten Hartwig Löger Spielgeld bekommen, um seine Spesenorgien auf Kosten der Menschen in Österreich auch im Ministerium zu feiern.“
(Red.)
