Die Rechnung der Kommission ging am Tag des Brexits ein.
Brüssel/London. Großbritannien muss der Europäischen Union für 2019 rund 1,3 Milliarden Euro mehr zahlen als gedacht. Die EU-Kommission bestätigte eine Nachberechnung des Beitrags auf Grundlage der neuesten Wirtschaftsdaten aus dem Vereinigten Königreich. Die neue Rechnung ging demnach ausgerechnet am Tag des britischen EU-Austritts am 31. Jänner an London. Im Juni ist der Betrag fällig.
Es handle sich um reine Routine, betonte ein Kommissionssprecher. „Die EU-Kommission kann bestätigen, dass Ende Jänner, wie jedes Jahr, die Beträge neu berechnet wurden, die die Mitgliedsstaaten dem EU-Haushalt schulden, um sie mit den Wirtschaftsdaten abzugleichen, die die Mitgliedsstaaten selbst melden.“ Dabei könne es zu Nachzahlungen ebenso kommen wie zu Rückerstattungen. 2017 und 2018 habe Großbritannien Geld zurück bekommen. Das alles habe mit dem Brexit gar nichts zu tun, und auch das Datum sei Zufall.
Großbritannien hatte die EU am 31. Jänner um Mitternacht nach 47 Jahren verlassen. Noch bis Jahresende läuft jedoch eine Übergangsfrist, in der sich fast nichts ändert. In der Zeit zahlt Großbritannien auch wie bisher in den EU-Haushalt ein. Dies ist im Austrittsabkommen so geregelt. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.02.2020)
