Gräbt die ÖVP Alma Zadić das Wasser ab? Der Eindruck mag entstehen, doch die Ministerin hinterlässt sehr wohl ihre Spuren.
Wien. Der Gipfel zwischen Regierung und Staatsanwälten war soeben beendet, als die Journalisten am Montag darauf warteten, wer nun vor die Kameras tritt. Es war Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler von der ÖVP. Warum sie und nicht die fachlich zuständige Justizministerin, Alma Zadić von den Grünen? Diese werde auch noch kommen, erklärte Edtstadler. Sie selbst aber spreche als Erste, weil sie wegen eines Termins weg müsse. Trotzdem verfestigte die Vorgangsweise den Eindruck, dass die ÖVP der Justizministerin bei ihrem Thema das Wasser abgräbt. Aber ist es wirklich so?
Nach dem Publikwerden von Passagen aus einem Hintergrundgespräch war der Kanzler rasch aus der Defensive in die Offensive gekommen. Aus seiner kolportierten Kritik an Staatsanwälten rund um Verfahren gegen der ÖVP nahestehende Personen machte Sebastian Kurz plötzlich einen runden Tisch für Reformen. Auch Karoline Edtstadler wurde von den Türkisen an die mediale Front geschickt. Die wichtigsten Botschaften: Bei der Staatsanwaltschaft gebe tatsächlich Probleme. Und es existiere ein SPÖ-Netzwerk in der Justiz.