Analyse

Irans Neokonservative stehen in den Startlöchern

Die Wahl wird ein letzter Lackmustest für Präsident Hassan Rohani.
Die Wahl wird ein letzter Lackmustest für Präsident Hassan Rohani.VIA REUTERS
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Die Parlamentswahl in der nächsten Woche werden Kandidaten aus dem konservativen Eck dominieren. Reformorientierte Politiker hat der Wächterrat abblitzen lassen. Dennoch ist von einem Generationenwechsel die Rede.

Wien/Teheran. Die Vorzeichen könnten besser sein: Wenn der Iran in einer Woche ein neues Parlament wählt, wird wohl eine große Anzahl frustrierter Bürger zu Hause bleiben. Seit Wochen schon machen eindringliche Boykott-Aufrufe die Runde, und sie stammen hauptsächlich von reformistischen und moderaten Kreisen. Dabei wird die Wahl ein letzter Lackmustest für Präsident Hassan Rohani, der sein Amt 2013 mit der Vision angetreten ist, die Islamische Republik zu reformieren und zu öffnen.

Was die kommende Wahl betrifft, sind sich Beobachter sicher: Die Konservativen und Hardliner werden das Parlament weiterhin dominieren. Das hat zum einen damit zu tun, dass der Wächterrat, der die Kandidaten absegnet, einen Moderaten nach dem anderen abgelehnt hat – wie schon bei der Wahl 2016. Tausende Kandidaten dürfen demnach nicht antreten, darunter 90 amtierende Parlamentarier; die meisten von ihnen sind entweder dem Rohani-Lager zuzurechnen oder gelten als moderate Konservative.

Ein Dutzend Kleinparteien aus dem Reformlager erhielten den Segen des Wächterrats dennoch; sie denken laut über eine lose Fusionierung nach. Diese mögliche Koalition wiederum verleitete die islamistische Zeitung „Keyhan“ zu den spöttischen Zeilen, die reformistischen Parteien und all ihre Mitglieder würden „in einen Volkswagen passen“.

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