Analyse

Coronavirus wird zur Gefahr für Xi Jinping

Chinas Staats- und Parteichef Xi in einem Spital in Peking. In die Krisenregion Hubei reiste er bisher nicht.
Chinas Staats- und Parteichef Xi in einem Spital in Peking. In die Krisenregion Hubei reiste er bisher nicht.(c) imago images/Xinhua (Xie Huanchi via www.imago-images)
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Warnungen vor einem „chinesischen Tschernobyl“ werden laut. Um die politische Krise einzudämmen, tauscht Chinas Parteichef die Führung in Hubei mit Vertrauten aus. Doch auch die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen steigt.

Wien/Peking. „Chinas Tschernobyl“. Es begann zunächst als Rumoren in sozialen Medien. Nun findet der Vergleich sogar den Weg in die Hongkonger „South China Morning Post“, im Besitz von Jack Ma, Gründer der E-Commerce-Plattform Alibaba und Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas: Die Coronavirus-Epidemie sei vergleichbar mit der nuklearen Katastrophe in der Ukraine 1986. Inkompetentes Krisenmanagement und unzureichende Kommunikation während der Katastrophe, sagen viele, markierte den Anfang vom Ende der Sowjetunion.

„Was sind die Kosten der Lügen?“, zitierte ein Internetnutzer einen Hauptprotagonisten der HBO-Serie „Tschernobyl“ vergangene Woche. „Die wirkliche Gefahr ist, dass wir die Wahrheit nicht mehr erkennen, wenn wir zu viele Lügen hören.“ Doch die Sowjetunion Ende der 1980er-Jahre ist nicht mit der Volksrepublik 2020 vergleichbar. Allzu oft schon haben westliche Beobachter die Anpassungsfähigkeit des chinesischen Regimes unterschätzt.

Dennoch wird die Gesundheitskrise zu einem ernsthaften Problem für Staats- und Parteichef Xi Jinping: Die Lungenkrankheit ist nur die letzte einer Reihe von Herausforderungen für die KP-Führung: der Handelsstreit, das Vorgehen gegen muslimische Uiguren in Xinjiang, monatelange Proteste in Hongkong, die Wiederwahl der Peking-kritischen Präsidentin Tsai Ing-wen in Taiwan – all das setzt sie unter Druck. Umso mehr übt sich Xi nun in Schadensbegrenzung. Er lässt in den Provinzen, weit ab von der Hauptstadt Peking, die Köpfe rollen. So will er verhindern, dass die Epidemie zur Herausforderung für seine Herrschaft wird.

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Nachdem Anfang Februar bereits Hunderte niedrige Beamte abgesetzt worden waren und Peking am Montag die Spitze der Gesundheitsbehörde in der Corona-Provinz Hubei durch den Chef der Nationalen Gesundheitskommission ersetzte, traf es am Donnerstag die ersten politischen Schwergewichte. Xi schasste die beiden KP-Sekretäre für Hubei und die Elf-Millionen-Stadt Wuhan. An der Spitze der Provinz steht nun Xis langjähriger Vertrauter Ying Yong, bisher Bürgermeister von Shanghai.

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