Analyse

Wiens rot-grüne Klimakrise – eine Entfremdung

Bürgermeister Michael Ludwig und Koalitionspartnerin Birgit Hebein
Bürgermeister Michael Ludwig und Koalitionspartnerin Birgit Hebein(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)
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Interne Konflikte und Flügelkämpfe haben die Wiener Grünen hinter sich gelassen, der Erfolg im Bund hat zusätzliches Selbstvertrauen beschert. Stattdessen knirscht es gehörig mit der SPÖ.

Die Grünen wählen am Samstag ihre Liste für die Wien-Wahl im Herbst. Und das mit einem ausgesprochen robusten Selbstvertrauen – was wenig verwunderlich ist. Noch vor fünf Monaten waren sie nicht im Parlament vertreten – nun stellen sie mit Werner Kogler den Vizekanzler, mit Leonore Gewessler die Infrastrukturministerin, mit Rudolf Anschober den Gesundheitsminister, mit Alma Zadić die Justizministerin und mit Ulrike Lunacek die Staatssekretärin für Kultur.

Parallel dazu ist intern Friede eingekehrt. Konflikte und Flügelkämpfe wurden mit der Entscheidung, wer Maria Vassilakou als grüne Frontfrau nachfolgt, bereinigt (zumindest nach außen hin). Und der neue Wahlmodus für die begehrten Listenplätze für die Wien-Wahl entschärft ein bisher großes Konfliktfeld: nämlich, dass Unzufriedene die Partei in Turbulenzen stürzen, wenn sie von der grünen Basis auf der Wahlliste nach hinten durchgereicht werden.

Die Wiener Grünen demonstrieren dieses neue Selbstvertrauen auf Landes- und Bezirksebene. Das sorgt für eine rot-grüne Klimakrise. Immerhin war die SPÖ eine Art Alleinregierung gewohnt, während sich die Grünen in Flügelkämpfen unter der damaligen Frontfrau Maria Vassilakou aufrieben.

Was ist passiert?

In SPÖ-Kreisen wird moniert, dass die Grünen seit der Nationalratswahl immer öfter Alleingänge starten: „Dazu werden Projekte von uns immer wieder von den Grünen blockiert.“ Auch würden die Grünen die Bürgermeisterpartei oft nicht mehr über zentrale Vorhaben informieren, gibt man sich dort empört: „Wie soll man so eine Koalition führen?“

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