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Frankreich und Ukraine hoffen auf Gipfel mit Russland im April

Ein Bild dieser Art - mit Selenskij, Macron und Putin - wird es frühestens im April wieder geben.
Bin Bild dieser Art - mit Selenskij, Macron und Putin - wird es frühestens im April wieder geben.APA/AFP/SPUTNIK/ALEXEY NIKOLSKY
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Selenskij telefonierte mit Putin über ein weiteres Treffen und einen weiteren Gefangenenaustausch. Dass der Zeitplan des letzten Paris-Gipfels hält, ist aber fraglich.

Zur Lösung des Ukraine-Konflikts hoffen der französische Präsident Emmanuel Macron und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskij weiter auf ein Berliner Gipfeltreffen im April. Mit der Wiederaufnahme der Spitzentreffen zwischen der Ukraine und Russland unter deutsch-französischer Vermittlung sei im vergangenen Jahr eine neue Dynamik in die Verhandlungen gekommen, sagte Macron am Samstag.

Hoffentlich werde der nächste Gipfel im April in Berlin stattfinden, sagte der Staatschef bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Zuletzt hatte es am 9. Dezember ein Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und Selenskij im Pariser Elysee-Palast gegeben, an dem auch Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahmen. Es war das erste solche Treffen seit gut drei Jahren. Macron kündigte damals an, es solle innerhalb der nächsten vier Monate einen weiteren Gipfel geben.

Zweifel am Zeitplan

Selenskij sagte ebenfalls in München: "Unsere Schlüsselaufgabe ist die stetige Umsetzung der beim Paris-Gipfel erreichten Vereinbarungen." Die Ukraine arbeite jeden Tag daran. Das russische Außenministerium hatte zuletzt jedoch Zweifel geäußert, dass die Frist für den nächsten Gipfel eingehalten werden könne. Man arbeite aber weiter an der Umsetzung der Beschlüsse vom Dezember. Auch der ukrainische Außenminister Wadim Pristaiko äußerte am Samstag Zweifel an dem Zeitplan: "Vielleicht wird es nicht im April sein, sondern später." Deutschland und Frankreich vermitteln in dem Konflikt.

Von den Pariser Vereinbarungen wurde bisher ein Gefangenenaustausch zwischen Kiew und den abtrünnigen Gebieten Donezk und Luhansk Ende Dezember vollzogen. Zu den Vereinbarungen zählte auch eine neue Waffenruhe und die Festlegung von drei neuen Frontabschnitten für einen Truppenabzug. Seit 2014 kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen durch Moskau unterstützte Separatisten. UNO-Schätzungen zufolge sind seitdem rund 13.000 Menschen getötet worden. Die Regierung in Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten finanziell und durch Waffenlieferungen zu unterstützen.

Macron plädiert für neue Russland-Politik

Macron bekräftigte auf der Sicherheitskonferenz zudem, dass der Westen seiner Meinung nach eine neue Russland-Politik brauche. Es müsse einen strategischen Dialog mit Moskau geben, ohne die bisherigen Positionen aufzugeben. Die derzeitige Situation sei die schlechteste Option von allen: Man spreche nicht miteinander, es gebe immer weitere Konflikte und Sanktionen. Zugleich machte er deutlich, dass er die wegen der Annexion der Krim und des Krieges in der Ostukraine verhängten EU-Sanktionen gegen Russland nicht aufheben wolle.

Selenskij und Putin hatten am gestrigen Freitag nach Angaben aus Kiew über einen weiteren Gefangenenaustausch und einen erneuten Gipfel im Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich als Vermittler gesprochen. In einem Telefonat der beiden Präsidenten sei es um "die Freilassung ukrainischer Bürger" gegangen, teilte das ukrainische Präsidialamt mit. Die Ukrainer würden in Gebieten in der Ostukraine, die von prorussischen Separatisten kontrolliert werden, gefangen gehalten.

Dem ersten Treffen Putin-Selenskij in Paris war Ende Dezember der Austausch von rund 200 Gefangenen zwischen der Ukraine und den prorussischen Rebellen gefolgt. Bereits im September hatten die Ukraine und Russland 70 Gefangene ausgetauscht.

(APA/dpa/AFP)