Widerspruch mit einem Lächeln. So lautet die grüne Antwort auf türkise Verstöße gegen das Koalitionsskript. Funktioniert die Inszenierung der Regierung noch?
Jetzt ist schon wieder etwas passiert, könnte man es mit Krimiautor Wolf Haas sagen. Zuerst richtete der türkise Außenminister dem grünen Sozialminister aus, dass dessen Meinung zur Seenotrettung von Asylwerbern „nicht relevant“ sei. Dann zog der Kanzler – als Reaktion auf seine bekannt gewordene Breitseite gegen die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft – kurzfristig die grünen Justizagenden an sich. Aus grüner Perspektive stellt sich da die Frage: Sieht die „neue Art des Regierens“, das tolerante Nebeneinander, wenige Wochen nach dem Start nicht schon wieder ziemlich alt aus?
Um das zu beantworten, braucht es eine kurze Begriffsklärung. Denn mit der allseits bestaunten kreativen Koalitionskreation verhält es sich ein wenig wie mit des Kaisers neuen Kleidern. Die Idee überstrahlt die Realität. Betrachte man nämlich das Koalitionspapier (viel mehr hat die Regierung noch nicht vorzuweisen), unterscheide es sich nicht von früheren, sagt der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik. Denn mitnichten habe man sich die Themen im Sinne eines echten Logrolling – sprich: jeder darf in seinem Bereich frei schalten – aufgeteilt. Vielmehr sei das Papier eine Ansammlung von „ganz normalen Kompromissen“, bei denen sich die Parteien eben unterschiedlich stark durchgesetzt hätten. Spätestens bei der Umsetzung werde das deutlich werden, „wenn um Interessen gerungen wird“. Real treffe der von ÖVP und Grünen kommunizierte Abtausch jedenfalls nur in viel geringerem Ausmaß zu.
