Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Interview

Neuer VfGH-Präsident: Fülle an Daten gefährdet Grundrechte

Christoph Grabenwarter (Mitte) im Gespräch mit den "Presse"-Redakteuren Philipp Aichinger (l.) und Benedikt KommendaClemens Fabry/Die Presse
  • Drucken

Christoph Grabenwarter erklärt, warum der Verfassungsgerichtshof den Bundestrojaner gekippt hat und warum es auch im Internet eine bessere Diskussionskultur braucht.

Die Presse: Als Präsident des Verfassungsgerichtshofs haben Sie bei Abstimmungen kaum noch ein Stimmrecht. Tut das weh?

Christoph Grabenwarter: Es tut mir gar nicht weh, weil der VfGH ein diskursives Gremium ist, in dem es viel auf die Kraft des Arguments ankommt. Und wir treffen sehr viele Entscheidungen einstimmig oder fast einstimmig. Da kommt es nicht darauf an, ob man ein Stimmrecht hat oder nicht.

Mehr erfahren