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Ibiza

Großspenden an FPÖ-nahe Vereine aufgetaucht

REGIERUNGSKRISE: BELASTENDES VIDEO
Das Ibiza-Video, in dem Strache (r.) und Johann Gudenus über Spendenkonstrukte sprachen, löste Ermittlungen bei Vereinen im FPÖ-Umfeld aus.APA/HARALD SCHNEIDER
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An FPÖ-nahe Vereine dürften große Summen geflossen sein, etwa rund eine halbe Million Euro über Firmen der Familie Turnauer. Auch die Steyr Arms GmbH soll gespendet haben.

FPÖ-nahe Vereine haben offenbar bisher nicht bekannte Spenden in beträchtlicher Höhe erhalten. Wie „Der Standard“ am Mittwochabend berichtete, überwies die Ilag Vermögensverwaltung, eine Firma der Industriellenfamilie Turnauer, über Jahre gerechnet 475.000 Euro an Vereine, die der FPÖ nahestehen. 75.000 Euro kamen vom Waffenhersteller Steyr Arms GmbH. Die Ilag spendete in der Vergangenheit auch der ÖVP Hunderttausende Euro.

Die FPÖ-nahen Vereine waren im Zuge der Ibiza-Affäre in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten. Heinz-Christian Strache hatte auf der Videoaufzeichnung gesagt, dass man Parteispenden über Vereine am Rechnungshof vorbeischleusen könne. Tatsächlich waren in der Folge etliche Vereine mit FPÖ-Funktionären in Spitzenfunktionen gefunden worden, die zwar Spenden lukrierten, aber keine erkennbaren Aktivitäten nach außen entfalteten. Vertreter dieser Vereine beteuern, dass es über sie keine Geldflüsse an die FPÖ gegeben habe.

„Finanzielle Zuwendungen für Strache lukrieren“

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft untersucht seit Veröffentlichung des Ibiza-Videos, das im Mai 2019 die türkis-blaue Regierung gesprengt hatte und die Ära Strache in der FPÖ beendete, etwaige Verbindungen zu FPÖ-nahen Vereinen - wie etwa „Austria Motion“, „Wirtschaft für Österreich“, „Wir für H. C. Strache“, das Institut für Wirtschaftspolitik, „Reformen – Zukunft – Österreich“ sowie „Patria Austria“. „Austria in Motion“ bzw. drei weitere Vereine, in deren Gremien FPÖ-Politiker sitzen, sollen dem Bericht zufolge auf Vermittlung von Strache und Johann Gudenus Geld von den Firmen erhalten haben. 

 

Die Ermittler gingen jedoch dem „Standard“ zufolge davon aus, dass die Vereine „Patria Austria“, „Austria in Motion“, „Wirtschaft für Österreich“ und das Institut für Sicherheitspolitik in „Absprache mit Strache und Gudenus“ mit dem Vorsatz gegründet worden seien, „finanzielle Zuwendungen für die FPÖ respektive Heinz-Christian Strache zu lukrieren“. Verdächtig erschien den Ermittlern demnach, dass Steyr Arms die Beschlüsse für eine wenige Tage vor der Nationalratswahl 2017 überwiesene Spende von 75.000 Euro an "Austria in Motion" erst im September 2019 verschriftlichte - deutlich nach Bekanntwerden der Vorwürfe rund um Ibiza also.

Die Ermittlungen sind dem Bericht zufolge noch im Gange: Zahlreiche Spender seien noch nicht einvernommen worden, andere Zuwendungen oder in Chats von Strache, Gudenus und anderen FPÖ-Funktionären erwähnte Beträge noch nicht zugeordnet. So habe beispielsweise der Tiroler FPÖ-Obmann, Markus Abwerzger, 2019 an Strache geschrieben, dass die Industriellenvereinigung (IV) keine „versteckten“ Zahlungen an einen Verein tätigen wolle. Der Tiroler IV-Geschäftsführer, Eugen Stark, bestätigte ein Gespräch mit der FPÖ über Spenden - man habe aber davon abgesehen, da nur offizielle Zuwendungen möglich seien. Abwerzger wird vom „Standard“ mit der Aussage zitiert, dass er die Spende einem „Charity-Verein“ habe geben wollen. Von einem Vereinsnetzwerk habe er erst „nach Ibiza“ erfahren.

>> zum Bericht des „Standard“[Q7Y4P]

(APA/Red.)