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Ungarn hat einen neuen Präsidenten

Pal Schmitt
Pal Schmitt(c) REUTERS (Laszlo Balogh)
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Das ungarische Parlament wählte am Dienstag-Nachmittag Pál Schmitt zum Nachfolger von László Solyom. Der Kandidat der oppositionellen Sozialisten, András Balogh war chancenlos.

Ungarns Parlamentspräsident Pál Schmitt ist am Dienstag-Nachmittag von der Budapester Volksvertretung erwartungsgemäß zum Staatspräsidenten gewählt worden. 263 Abgeordnete stimmten für den Politiker der größten Regierungspartei Fidesz-MPSZ. 59 Parlamentarier stimmten für Schmitts sozialistischen Gegenkandidaten, den derzeitigen ungarischen Botschafter in Thailand, András Balogh.

Die Wahl von Parlamentspräsident Pál Schmitt, dem Kandidaten der größten Parlamentspartei Fidesz-MPSZ, galt als gesichert, da die rechtskonservative Partei und die mit ihr untrennbar verbundenen Christdemokraten (KDNP) eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Volksvertretung haben. Die oppositionellen Sozialisten (MSZP) stellen als Gegenkandidaten András Balogh auf - er galt als chancenlos gilt.

Pál Schmitt neuer Präsident
Pál Schmitt neuer Präsident(c) Reuters (Laszlo Balogh)

Einst Fechter, heute Präsident

Der langjährige Sportfunktionär und ehemalige Degenfechter Schmitt, dessen Team 1968 und 1972 die olympische Goldmedaille gewann, soll Staatspräsident László Solyom nachfolgen, dessen Mandat am 5. August ausläuft. Der 68-Jährige ist Präsident des Ungarischen Olympischen Komitees (MOB) und ehemaliger EU-Abgeordneter für Fidesz in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Schmitt, der seit 2003 Fidesz-Mitglied ist, gilt als loyaler Weggefährte von Regierungschef Viktor Orbán. Daher wirft ihm die Opposition vor, ein "Parteisoldat" zu sein und nicht die Interessen der gesamten Nation zu vertreten.

Der derzeitige Amtsinhaber Solyom war im Jahr 2005 als Kandidat der damals oppositionellen Rechtskonservativen in das Amt des Staatsoberhaupts gewählt worden. Der politisch unabhängige ehemalige Verfassungsgerichtshofs-Präsident machte sich als aktiver und durchaus eigensinniger Präsident einen Namen, der öfter vom Parlament verabschiedete Gesetze wieder zurückwarf. Premier Viktor Orbán wollte ihn diesmal nicht erneut nominieren.

 

(APA)

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