Burgenlands Landeshauptmann stellt am Donnerstag sein "Arbeitsprogramm" vor. Viele Vorhaben seien dabei auf den Zeitraum 2020 bis 2022 gelegt.
Die Regierungserklärung von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) steht am Donnerstag im Mittelpunkt der Landtagssitzung in Eisenstadt. Das Programm, das sich derzeit in der Endphase der Ausarbeitung befinde, werde sicher mehr als 140 Seiten umfassen, sagte Doskozil am Mittwoch. Und: Es werde "eher ein Arbeitsprogramm" sein.
"Man wird sehr genau und detailliert sehen, wann wollen wir was umsetzen. Das bedeutet aber nicht, dass wir in den einzelnen Themen, die wir umsetzen wollen, nicht in den Diskurs eintreten mit den anderen Parteien", so der Landeschef vor Journalisten.
"Das Regierungsprogramm wird mit Sicherheit eines sein, das es in dieser Art und Weise im Burgenland, aber ich glaube auch in anderen Ländern, noch nicht gegeben hat", stellte Doskozil fest. Vieles sei dabei auf den Zeitraum 2020 bis 2022 gelegt. "So 80, 90 Prozent der Maßnahmen, die wir vorschlagen, sind durchaus auf diese ersten zwei, drei Jahre der Legislaturperiode konzentriert. Und das bedeutet für sich auch, dass das ein Arbeitsprogramm werden wird, das über die Legislaturperiode sich auch fließend verändern kann."
Wichtig sei Transparenz: Jedes Jahr wolle man einen Rechenschaftsbericht abgeben, "basierend auf dem, was wir jetzt auf den Tisch legen, was wir zusagen, was wir in Aussicht stellen, was wir natürlich noch mit den anderen Fraktionen diskutieren müssen, das ist ja keine Frage", so Doskozil. Das Programm solle der Maßstab sein: "Setzt diese Regierung das was sie sagt um oder nicht? Es ist aus meiner Sicht ein fließender Prozess, wobei wir heute noch nicht hundertprozentig sagen können, was sind die Bedürfnisse 2023, 2024 oder 2025."
(APA)