Michael Raml warf Sozialminister Rudi Anschober vor, dass er Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Und postete dazu ein Bild von einem goldbezahnten Mund eines dunkelhäutigen Mannes.
Drei Tage nachdem Kritik an seines Facebook-Postings über ausländische Häftlinge laut geworden ist, hat sich der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml am Donnerstag via Aussendung zu Wort gemeldet. Er erwarte von seinem Mitbewerb, "Ironie und Zuspitzung in der Formulierung" auszuhalten, heißt es darin.
Raml warf in dem Posting Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) vor, dass dieser Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Das wurde angesichts der Bebilderung mit dem goldbezahnten Mund eines dunkelhäutigen Mannes von den anderen Fraktionen als rassistisch kritisiert. Außerdem ist die Einbeziehung von Häftlingen in die Krankenversicherung seit langem blaue Parteilinie, weil es kostengünstiger ist, als wenn die Justiz dafür aufkommen muss.
Raml sieht in der Kritik an seiner Person "recht plumpe Angriffe durch politische Mitbewerber". Dazu "möchte ich noch einmal festhalten, dass ich Ironie und Zuspitzung in der Formulierung, bezogen auf meine Person, genauso aushalte und stets ausgehalten habe, wie ich erwarte, dass dies auch von allen Beteiligten im politischen Umfeld ausgehalten wird", heißt es in seiner Stellungnahme wörtlich. Er sei ein "aufrechter Demokrat" und - an die Adresse seiner Kritiker - "jeder aufrechte Demokrat ist ein Antifaschist, aber nicht jeder Antifaschist ist auch ein Demokrat".
(APA)
