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Offizier wegen Spionage vor Gericht

In Salzburg beginnt der Prozess gegen jenen Berufsoffizier, der für Russland spioniert haben soll.

Salzburg. Der Fall hat für internationales Aufsehen gesorgt: Ein mittlerweile 71-jähriger pensionierter Offizier des Bundesheers soll über Jahrzehnte für den russischen Geheimdienst spioniert haben.

Am Montag beginnt nun am Landesgericht Salzburg der Prozess: Die Staatsanwaltschaft wirft dem Oberst außer Dienst das Vergehen des Betreibens eines geheimen Nachrichtendiensts zum Nachteil Österreichs, das Verbrechen des Verrats von Staatsgeheimnissen und das Verbrechen der vorsätzlichen Preisgabe militärischer Geheimnisse vor.

Der Salzburger, der seit November 2018 in U-Haft sitzt, bestreitet alle Vorwürfe. Er habe nur Informationen weitergegeben, die ohnehin in Tageszeitungen oder im Internet zugänglich gewesen seien, lautet seine bisherige Verantwortung.

 

Kontaktmann wird gesucht

Die Ermittlungen des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung haben ergeben, dass der Angeklagte 1987 während eines Auslandseinsatzes erste Kontakte zum russischen Militärgeheimdienst Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU) geknüpft hat.

Ab den 1990er-Jahren soll der Salzburger regelmäßig geheime Informationen an die Russen weitergegeben haben. Inhaltlich sei es dabei um Waffensysteme und Aufgabenstellungen der Luft- und Landstreitkräfte in Österreich gegangen. Der Kontaktmann beim GRU, ein 65-jähriger Russe, wird seit Juli 2019 mit Europäischem und internationalen Haftbefehl gesucht. Er soll dem Salzburger die notwendigen Kommunikationsmethoden beigebracht haben. Außerdem dürfte er ihm laut Anklage Geld als Gegenleistung für die Informationen übergeben haben – im Lauf der Jahre rund 280.000 Euro. Der Prozess ist für fünf Tage anberaumt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.03.2020)