Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl
Migration

Kogler: Im Notfall Kinder von griechischen Inseln holen

Werner Kogler und Sigrid Maurer
Werner Kogler und Sigrid MaurerAPA/HANS PUNZ
  • Drucken

Vizekanzler nennt das Vorgehen des türkischen Präsidenten eine "bösartige Aktion und einen Hilferuf zugleich". Klubchefin Maurer sieht keinen Anlass für türkis-grünen Krisenmechanismus.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Montag mehre Vorschläge zur aktuellen Migrationskrise gemacht. Er will zum einen eine Soforthilfe für die Krisenregion im Nordwesten Syriens, zum anderen fordern er und die Grünen die Schaffung menschenwürdiger Bedingungen für die Migranten auf den griechischen Inseln: "Wenn das nicht gelingt, sind wir dafür, Frauen und Kinder herauszuholen".

Was das Abkommen mit der Türkei betrifft, sprach sich Kogler für dessen Fortsetzung aus. Es müsse allerdings über die Bedingungen gesprochen werden. "Österreich sollte in der Union darauf hinwirken, dass die sinnvollen Programme glaubwürdig fortgesetzt werden." Das Verhalten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bezeichnete Kogler als "bösartige Aktion und Hilferuf zugleich".

Maurer: Kein Anlass für Krisenmechanismus

Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer sieht indes durch die Flüchtlingsbewegung in der Türkei keinen Anlass, den zwischen ÖVP und Grünen vereinbarten Krisenmechanismus auszulösen, der Beschlüsse zur Grenzsicherung ohne Einverständnis des Koalitionspartners erlauben würde. Dieser sei nur für "absolut unvorhergesehene Dinge" gedacht, diese gebe es derzeit nicht, sagte sie am Montag in einer Pressekonferenz.

>> Erdogans Spiel an der Grenze [premium]

Vergleiche zur Flüchtlingskrise vor fünf Jahren seien "überhaupt nicht angebracht", meinte Maurer: "Eine Situation wie 2015 sehe ich derzeit nicht." Mit dem Koalitionspartner ÖVP sei man laufend im Gespräch, meinte sie zur Frage, ob es hier beiderseitiges Einvernehmen gebe. Den Modus im Koalitionsabkommen - den Begriff "koalitionsfreier Raum" lehnte sie ab - sah sie derzeit nicht benötigt.

Man müsse jetzt auf europäischer Ebene diskutieren, denn Europa habe hier versagt, meinte die Grünen-Politikerin indes. Die Perspektive ihrer Partei sei in erster Linie eine humanitäre, es gehe darum, Leid zu lindern. Es brauche auch eine Lösung für die Region und die Situation insgesamt, eine europäische Friedensinitiative. Klar sei, dass die Lage in Nordsyrien eine sehr schwierige sei. Erdogan betreibe ein "sehr zynisches, böses Spiel auf dem Rücken von Menschen", meinte sie, erinnerte aber auch an die extrem große Zahl an Flüchtlingen, die die Türkei beherberge.

Mitreden

Was soll Österreich angesichts der drohenden Flüchtlingskrise tun? Diskutieren Sie mit!

>>> Hier geht's zum Forum

(APA/Red.)