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Initiative

Flüchtlinge: SPÖ-Ortschefs in Oberösterreich wollen Frauen und Kinder aufnehmen

In vielen Gemeinden würde Infrastruktur bereitstehen, um Asylwerber zu versorgen, so die selbsternannten „BürgermeisterInnen mit Herz“. Landesrat Kaineder vertraut auf die Bundesregierung.

Oberösterreichische SPÖ-Bürgermeister wollen Familien und Kinder, die sich in griechischen Flüchtlingslagern bzw. an der türkisch-griechischen Grenze sammeln, "in maßvollem Umfang" in ihren Gemeinden aufnehmen. In vielen Gemeinden würden ohnehin noch Unterkünfte bereitstehen, die zwar instand gehalten, aber nicht betrieben würden.

Man wolle eine humanitäre Katastrophe verhindern und Verantwortung übernehmen, weil die Bundesregierung offensichtlich auslasse, begründeten das die beteiligten Gemeindeoberhäupter sowie Landesparteivorsitzende, Birgit Gerstorfer, in einer Aussendung am Donnerstag die Initiative. Mit an Bord sind bisher die Bürgermeister von Steyr, Bad Ischl, Bad Goisern, Traun, Marchtrenk, Leonding, Sierning, Asten, Feldkirchen, Enns, Spital, Neuhofen, Micheldorf, St. Georgen an der Gusen, Lengau, Haslach, Riedau, Gutau, Schalchen und Waldzell. Sie appellieren an weitere Bürgermeister, sich ihnen anzuschließen.

Kaineder: 900 freie Plätze in Flüchtlingsunterkünften

Kritik üben die - so die Eigendefinition - "BürgermeisterInnen mit Herz" an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der es "bei markigen Sprüchen belassen", den Versuch einer gemeinsamen EU-Linie in dieser Frage blockiert und gleichzeitig die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit gestrichen habe. Zudem appellieren die Ortschefs an das Land, tätig zu werden. Sie schlagen etwa "eine Patenschaft für eines der Camps auf einer griechischen Insel bzw. in der Türkei oder Syrien" vor.

Der oberösterreichische Integrationslandesrat, Stefan Kaineder (Grüne), bestätigte, dass das Land Oberösterreich "Kapazitäten" habe: "Derzeit gibt es 900 freie Plätze in Flüchtlingsunterkünften." Er verlasse sich zwar voll und ganz auf die Bundesregierung, eine humanitäre Lösung auf EU-Ebene zu finden, aber man könne die Bilder aus den Unterkünften in Griechenland nicht politisch unbeantwortet lassen. Daher müsse Oberösterreich, wenn auf EU-Ebene nichts weitergehe, tätig werden.