Die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem 95.000 Euro teuren Energieschutzring wurden nun endgültig eingestellt.
Die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem 95.000 Euro teuren "Energieschutzring" um das Wiener Krankenhaus Nord - das inzwischen Klinikum Floridsdorf heißt - wurden eingestellt. Laut der ORF-Sendung "Wien heute" hat sich der Verdacht der Untreue und des Betrugs nicht bestätigt.
Die Energetiker-Causa hatte für beträchtliches Aufsehen - und Spott aus den Oppositionsreihen - gesorgt. Eine Einstellung des Strafverfahrens war von der Anklagebehörde aber bereits vergangenes Jahr beabsichtigt worden. Das Justizministerium hatte damals aber weitere Ermittlungen in der Sache angeordnet.
Das Krankenhaus Nord ist aber weiterhin im Visier der Justiz. Geprüft wird derzeit noch der Anfangsverdacht wegen Misswirtschaft. Der Rechnungshof hatte eine massiven Kostenüberschreitung in einem Bericht kritisiert.
Auch der Bauzaun ist noch Gegenstand von Ermittlungen: Die Kosten für dessen Wartung hatte eine Firma mit 840.000 Euro beziffert, obwohl ein anderer Anbieter nur 13.000 verlangt hätte. Der KAV weigerte sich die geforderte Summe zu zahlen, es wird wegen Untreue und Betrug ermittelt.
(APA)
