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Asyl

Oberösterreich: FPÖ-Bürgermeister kontern Sozialdemokraten

SPÖ-Bürgermeister wollen Flüchtlings-Familien und Kinder "in maßvollem Umfang" in ihren Gemeinden aufnehmen. Darauf reagieren nun die blauen Ortschefs.

Auf die Initiative oberösterreichischer SPÖ-Bürgermeister, die Flüchtlings-Familien und Kinder "in maßvollem Umfang" in ihren Gemeinden aufnehmen wollen, haben am Freitag die blauen Ortschefs des Bundeslandes mit einer eigenen "Initiative für Vernunft und Rechtsstaatlichkeit in der Migrationsdebatte" gekontert. Unterzeichnet haben die zwölf blauen Bürgermeister sowie die Stadtvizes von Linz und Steyr.

In einer Aussendung erklärten die Kommunalpolitiker, unterstützt von ihrem Landesparteichef Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, dass ein neuerlicher Migrationsstrom nach Österreich und Deutschland zu befürchten sei. Die Aufnahme von Frauen und Kindern "bedeutet auch den Nachzug der Männer im Rahmen der Familienzusammenführung", warnten sie. Die Gemeinden würden dann "eine Hauptlast" für die Eingliederung der Migranten aus der Flüchtlingswelle 2015 tragen, etwa bei der Mindestsicherung oder beim Förderbedarf in Schulen und Kindergärten.

Die Linzer Grünen kritisierten hingegen, dass Linz bei der SPÖ-Initiative nicht dabei sei. Er erwarte von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), dass sich dieser seinen Parteikollegen, die sich "BürgermeisterInnen mit Herz" nennen, anschließen, so der Grüne Klubobmann Helge Langer.

(APA)