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Ausfuhrverbot

Lkw mit Corona-Schutzmasken steckt an der Grenze fest

Das von Deutschland am vergangenen Mittwoch verhängte Ausfuhrverbot für medizinische Hilfsmittel sorgt für Probleme mit Nachlieferungen für Österreich.

Der "Kurier" meldet in seiner Sonntagausgabe, dass eine Lkw-Ladung voller Atemschutzmasken an der deutschen Grenze an der Einreise nach Oberösterreich gehindert worden sei.

Der Fall wurde von Gerhard Hasenöhrl, dem Leiter der Pressestelle des Landes Oberösterreich, bestätigt: "Wir kennen den Fall seit Donnerstag." In Oberösterreich würden die Masken in den Spitälern dringend gebraucht, erklärte Hasenöhrl. Man habe die Angelegenheit an die zuständigen Ministerien im Bund abgetreten.

In der Schweiz hat das deutsche Ausfuhrverbot nach einem Bericht der "NZZ am Sonntag" schon zu diplomatischen Spannungen geführt. Die Eidgenossenschaft hat den deutschen Botschafter vorgeladen und sei auch schon bei den Ministerien in Berlin vorstellig geworden. Die deutschen Behörden seien mit Nachdruck aufgefordert worden, die blockierten Sendungen umgehend freizugeben. So soll derzeit ein Lastwagen mit 240.000 Schutzmasken von den deutschen Zollbehörden daran gehindert werden, in die Schweiz zu fahren. Laut dem Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft wäre das kein Einzelfall.

Die deutsche Bundesregierung hat am Mittwoch eine Anordnung veröffentlicht, wonach der Export von medizinischer Schutzausrüstung - Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge, etc. - ins Ausland verboten ist. Ausnahmen seien nur unter engen Voraussetzungen möglich, unter anderem im Rahmen konzertierter internationaler Hilfsaktionen, heißt es in einer Presseerklärung vom Mittwoch.

(APA)