David Stögmüller, grüner Wehrsprecher, über Eurofighter, Grenzeinsätze und das Budget.
Wien. Ist das Bundesheer überhaupt noch in der Lage, seine wichtigsten Aufgaben zu erfüllen? Bisher gibt es zwei Antworten darauf – je nachdem, wem man diese Frage stellt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger finden: nein. Die jetzige Ministerin, Klaudia Tanner (ÖVP), sieht das anders. „Selbstverständlich sind wir einsatzfähig“, sagte sie in einem Interview mit der „Presse“.
Und wo steht David Stögmüller, Nationalratsabgeordneter und Wehrsprecher der Grünen? „Es gibt viele Punkte, bei denen es einen Investitionsrückstau gibt. Es ist auch unbestreitbar, dass dem Heer Geld fehlt.“ Zum Beispiel bei den Themen Cybersicherheit und Blackouts. „Die Kasernen sind nicht autark“, sagt er. „Das muss sich dringend ändern.“ Es fehle auch an der Grundausstattung, etwa Waffenmunition.