In einer grotesken Sitzung ermöglicht das Parlament Präsident Wladimir Putin die Verlängerung seiner Amtszeit. Er könnte Russland bis ins Jahr 2036 regieren. Eine wirkliche Transformation des Landes rückt in weite Ferne.
Moskau. Es werde in Russland die Zeit kommen, da werde die Staatsmacht weniger „personifiziert“ sein, nicht mehr mit „einem konkreten Menschen“ assoziiert werden, so wie das heute der Fall sei, sagte Präsident Wladimir Putin am Dienstag in der Staatsduma. Doch: Diese Zeit liegt noch sehr fern. Denn das Schauspiel, das der Kreml am Dienstag unter Beteiligung der Abgeordneten inszenierte, diente dazu, die Macht von Wladimir Putin auf viele Jahre abzusichern. Putin kann damit rechnen, dass er bis 2036 Kreml-Chef bleiben wird.
Es war eine richtiggehende „Spez-Operazija“, ein berüchtigter Spezialeinsatz, der da im Plenarsaal der Duma über die Bühne ging. Ausnahmsweise waren nicht bewaffnete Einsatzkräfte dafür verantwortlich. Das Skript mit unerwarteten Wendungen des Plot, „spontanen“ Redebeiträgen und einem überraschenden Stargast haben die Polittechnologen des Kreml verfasst.
Eigentlich wollte die Staatsduma nur über die von Wladimir Putin im Jänner angestoßene Verfassungsänderung abstimmen. Nach dem Willen des Parlamentspräsidenten Wjatscheslaw Wolodin sollte die Annahme der rund 390 Änderungen gesammelt erfolgen (was später auch passierte).
Da meldete sich Valentina Tereschkowa, 83, Mitglied der Regierungspartei Einiges Russland und erste Frau im Weltall, zu Wort. Die honorige alte Dame schlug vor, dass Putin noch einmal als Präsident antreten sollen dürfe. „Es ist notwendig, dass Putin in der Nähe bleibt“, forderte die frühere Kosmonautin. Putins Regierungszeit endet 2024.
Entweder solle man jegliche Begrenzungen entfernen (derzeit sind zwei Amtszeiten hintereinander möglich), so Tereschkowa, oder dem derzeitigen Amtsinhaber (also Putin) nach Annahme der Verfassung zugestehen, noch einmal bei Null zu beginnen. Woraufhin die Sitzung von Parlamentspräsident Wolodin unterbrochen wurde, um, wie es hieß, die Meinung des Kreml einzuholen. Wenig später erschien Putin höchstselbst im Sitzungssaal. Mit einer vorbereiteten Rede.
