Der EU-Industriekommissar kritisiert Exportverbote für Schutzmaterial anderer EU-Staaten. Er ruft zu mehr europäischer Solidarität auf.
In der Corona-Krise hat die EU-Kommission Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten dringend aufgefordert, Italien Hilfe zu leisten. "Wir müssen auf die Bitte Italiens um Schutzausrüstung und medizinische Apparate wie Beatmungsgeräte reagieren", sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Donnerstagabend nach einer Videokonferenz mit den Gesundheitsministern der Mitgliedstaaten.
Er kritisierte dabei Exportverbote für Schutzmaterial für Krankenhauspersonal wie Atemmasken, wie sie von Deutschland beschlossen wurden.
Italien ist das von der Coronavirus-Pandemie derzeit am stärksten betroffene Land in der EU. Bisher gibt es mehr als 15.000 Infektionsfälle. Über tausend Menschen starben bereits an der durch das Virus ausgelösten Krankheit Covid-19.
Produktion von Schutzausrüstung soll gesteigert werden
"Wir müssen verhindern, dass die Lieferung des Schutzmaterials zu denen, die es überall in Europa benötigen, unterbrochen wird", sagte Breton. "Die europäische Solidarität und unsere Gesundheitssysteme stehen auf dem Spiel." Die Kommission wolle deshalb "dringend die Frage von Exportverboten und anderen Beschränkungsmaßnahmen angehen, die von einigen Mitgliedstaaten angekündigt wurden".
"Heute ist die Lage in Italien ernst, aber morgen könnte sie es in einem anderen Land sein", sagte Breton. "Deshalb müssen sich an einem bestimmten Punkt alle Mitgliedstaaten auf die Solidarität der anderen verlassen können." Der aktuelle Situation dürfe nicht dazu führen, dass "unsere gemeinsamen europäischen Werte und Prinzipien in Frage gestellt werden".
Der Franzose bekräftigte, er suche nach Wegen, die Produktion von Schutzausrüstung für Krankenhauspersonal auch in Europa zu steigern. Sie wird vielfach in Asien hergestellt, wegen der Ausbreitung des Coronavirus in China gab es in den vergangenen Wochen jedoch massive Lieferengpässe. Versuche der Kommission, über gemeinsame europäische Beschaffung Abhilfe zu schaffen, fruchteten bisher nicht.
(APA/AFP)