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Coronavirus

Von der Leyen lehnt einseitig verhängte Einreisestopps und Grenzkontrollen ab

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen
EU-Kommissionschefin Ursula von der LeyenREUTERS
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Allgemeine Einreisestopps würden von der  Weltgesundheitsorganisation nicht als am effektivsten betrachtet, meint die EU-Kommissionschefin heute in Brüssel. Für Gesundheitschecks kündigte sie Leitlinien an.

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus lehnt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die einseitige Einführung von Einreisestopps oder Grenzkontrollen in der EU ab. "Allgemeine Einreisestopps werden von der Weltgesundheitsorganisation nicht als am effektivsten betrachtet." Vielmehr hätten sie starke soziale und wirtschaftliche Auswirkungen.

Bestimmte Kontrollen könnten jedoch gerechtfertigt sein. "Was wir tun können und sollten, ist, Gesundheitschecks durchzuführen." Von der Leyen kündigte dafür Leitlinien an. Diese könnten an den EU-Außengrenzen, an den Binnengrenzen der EU sowie innerhalb einzelner EU-Staaten vorgenommen werden.

Im Kampf gegen die Virus-Ausbreitung hatten zuletzt mehrere EU-Staaten Grenzkontrollen im Schengenraum eingeführt. Die USA hatten zudem - ohne dies mit der EU abzusprechen - einen Einreisestopp für Ausländer aus Europa angekündigt.

„Verhältnismäßige“ Grenzkontrollen

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte nach einem Treffen der EU-Innenminister, Grenzkontrollen müssten "verhältnismäßig" sein. Wenn dadurch etwa medizinische Lieferungen blockiert würden, wäre dies "sehr kontraproduktiv".

An den EU-Außengrenzen würde ohnehin die Identität von Einreisenden geprüft, sagte die Kommissarin. Dort könne man auch einen Gesundheitscheck durchführen und prüfen, ob jemand Symptome aufweise. Falls eine Person eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit sei, könne sie abgewiesen werden. Vielfach sei es jedoch besser, jemanden zu isolieren und zu behandeln.

Auch an den Binnengrenzen innerhalb des Schengenraums könnten solche Gesundheitstests durchgeführt werden, sagte Johansson. Diese müssten die EU-Staaten - anders als Grenzkontrollen - auch nicht bei der EU-Kommission notifizieren. Falls ein Land doch Grenzkontrollen einführen wolle, empfehle sie, dass es sich vorher vor allem mit den Nachbarländern abstimme.

Sache der EU-Staaten

Grundsätzliche Einreisestopps für Menschen aus bestimmten Drittstaaten könnten nicht auf EU-Ebene verhängt werden, sagte Johansson. Dies sei Sache der EU-Staaten, die sich aber natürlich miteinander abstimmen könnten. "Aber es ist wichtig, dass diese Art der Entscheidung angemessen ist."

Im Kampf gegen die Virus-Ausbreitung hatten zuletzt mehrere EU-Staaten Grenzkontrollen im Schengenraum eingeführt. Nach Angaben der EU-Kommission haben bisher jedoch nur Österreich, Ungarn und Tschechien Kontrollen bei der Brüsseler Behörde angemeldet. Jedoch hat inzwischen auch die Slowakei ihre Grenzen quasi dicht gemacht. Polen kontrolliert Reisende ebenfalls strikt auf Krankheitssymptome. Im Schengenraum sind Grenzkontrollen eigentlich abgeschafft; sie können aber in Ausnahmesituationen nach Anmeldung bei der EU-Kommission wieder aufgenommen werden.

(APA/dpa)