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Wirtschaftsministerium will Härtefonds für Freischaffende und KMU

In den nächsten Tagen wird die Höhe des Fonds bekanntgegeben.
In den nächsten Tagen wird die Höhe des Fonds bekanntgegeben. Clemens Fabry
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Die Höhe des gesamten Fonds wie auch die Höhe der Unterstützung einzelner Betroffener ist noch offen. Aber es soll Bargeld auf die Hand geben, das nicht zurückgezahlt werden muss.

Das Wirtschaftsministerium arbeitet an einem Härtefonds für freischaffende Künstler und Kleinst- bzw. Einpersonenunternehmen. Die Höhe des gesamten Fonds wie auch die Höhe der Unterstützung einzelner Betroffener sei noch offen und werde "in den nächsten Tagen" bekanntgegeben, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am Montagabend in der ZiB Sondersendung.

Dabei soll es Bargeld auf die Hand geben, das nicht zurückgezahlt werden muss. Es sei eine Unterstützung vom Staat, um das Überleben zu sichern. So einen Härtefonds habe es bereits 2008 gegeben, nach diesem Muster wolle man vorgehen, so Schramböck. Die Hilfe sei für jene gedacht, bei denen Steuerstundungen, Garantien und Kurzarbeit nicht greifen. Für solche Maßnahmen ist der von der Regierung geschnürte 4 Mrd. Euro schwere Hilfstopf gedacht.

Schramböck bestätigte auf Nachfrage, dass für die Gewährung von Kurzarbeit über die Dauer von drei Monaten durchgerechnet eine Mindestbeschäftigung von 10 Prozent nötig sei. Allerdings könne eine Zeit lang innerhalb dieser Periode die Arbeit auch auf null reduziert werden, das sei neu, so die Ministerin.

Zu Kritik einzelner Arbeitnehmer, dass sie in die Arbeit kommen müssen, sagte Schramböck, "was notwendig ist, entscheidet der Arbeitgeber". Allerdings müsse dieser für die Sicherheit seiner Arbeitnehmer sorgen und darauf achten, dass keine Ansteckungsgefahr gegeben ist. Es sei auch wichtig, dass die notwendigen Produktionsprozesse weitergehen.

(APA)

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