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Coronavirus

Trump unterschreibt 100-Milliarden-Dollar-Hilfspaket

President Donald Trump arrives to deliver remarks on the COVID-19 (Coronavirus) pandemic alongside members of the Corona
Trump mit Mitgliedern seiner Coronavirus Task Force im Weißen Haus.imago images/UPI Photo
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Die US-Regierung bestellte auch 500 Millionen Atemschutzmasken. Indessen wurde der erste Kongressabgeordnete positiv auf SARS-CoV-2 getestet.

US-Präsident Donald Trump hat ein vom Kongress beschlossenes milliardenschweres Hilfspaket in Kraft gesetzt, mit dem die Folgen der Coronavirus-Epidemie abgefedert werden sollen. Trump unterschrieb das Gesetz am Mittwochabend (Ortszeit). Die darin vorgesehenen Maßnahmen sollen rund 100 Milliarden US-Dollar (91,06 Mrd. Euro) kosten.

Mit dem Hilfspaket wird unter anderem die in den USA nicht landesweit gesetzlich vorgeschriebene Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ausgeweitet. Zudem werden die Kostenübernahme von Tests auf eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 garantiert und Zahlungen für Arbeitslose und Lebensmittelhilfen ausgeweitet. Das von beiden großen Parteien unterstützte Paket war vergangene Woche vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden, am Mittwochnachmittag hatte der Senat zugestimmt.

Der US-Präsident signalisiert damit auch, dass er den Ernst der Lage erkannt hat. Er versprach einen „totalen Sieg“ gegen den „unsichtbaren Feind“. Er aktivierte ein Kriegsgesetz, mit dem er zum Beispiel die Produktion essenzieller Materialien und Waren anordnen kann, weshalb er sich jetzt als „Kriegspräsident“ betrachtet.

Die Regierung arbeitet unterdessen bereits an einem größeren Konjunkturpaket, mit dem bis zu eine Billion US-Dollar (900 Milliarden Euro) in die Wirtschaft gepumpt werden soll. Die Verhandlungen mit dem Kongress über die Freigabe der Mittel laufen derzeit auf Hochtouren.

Anfang März hatte der Kongress bereits Finanzmittel in Höhe von 8,3 Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen das neuartige Coronavirus bereitgestellt, darunter drei Milliarden Dollar für die Entwicklung von Therapien und Impfstoffen. 2,2 Milliarden Dollar sollten für präventive Maßnahmen bestimmt sein, 435 Millionen Dollar waren für Hilfe im Ausland vorgesehen.

500 Millionen Atemschutzmasken

Die US-Regierung hat Trump zufolge auch schon 500 Millionen Atemschutzmasken vom Typ N95 bestellt. Mehrere amerikanische Unternehmen hätten wegen der gesteigerten Nachfrage bereits auf die Produktion solcher fortschrittlicher Masken umgestellt, erklärte Trump am Mittwoch.

Zudem habe die Regierung Bauunternehmen gebeten, übrige Masken an das Gesundheitswesen zu spenden, sagte Trump. Diese würden nun vor allem von Ärzten und Krankenhausangestellten gebraucht, die an Covid-19 erkrankte Patienten versorgten.

Im Gegensatz zu chirurgischen Masken bieten die N95-Masken den Trägern bei korrekter Nutzung weitgehenden Schutz vor möglicherweise infektiösen Partikeln wie Bakterien oder Viren in der Luft. Die Masken sollen 95 Prozent der Aerosole herausfiltern.

Erster Kongressabgeordneter ist positiv

Indessen wird die erste Corona-Infektion bei einem US-Abgeordneten gemeldet: Der 58-jährige Kongressabgeordnete Mario Diaz-Balart ist nach eigenen Angaben mit Coronavirus infiziert. Er sagt, er habe am Samstagabend Fieber und Kopfschmerzen entwickelt und sei "vor kurzem" darüber informiert worden, dass er positiv getestet worden sei. Ihm ginge es bereits besser.

Diaz-Balart ist damit das erste Mitglied des Kongresses, von dem bekannt ist, dass es sich mit dem Virus infiziert hat. In den letzten Wochen haben sich mehrere andere Mitglieder des Senats und des Repräsentantenhauses selbst isoliert, nachdem sie möglicherweise mit einer Person mit Coronavirus in Kontakt gekommen waren.

(APA/Reuters/dpa)