Interview

Blümel über Hilfe für Firmen und Menschen: "Es gibt keine Denkverbote"

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)APA/GEORG HOCHMUTH
  • Drucken

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) will alles tun, um der Wirtschaft durch die Krise zu helfen. Auch Direktzahlungen an die Menschen, um nach der Krise die Wirtschaft zu beleben? Es gebe „keine Denkverbote."

Die Presse: Sie schreiben Geschichte als erster Finanzminister seit 1953, der keine Budgetrede hält. Könnten Sie in der jetzigen Situation überhaupt etwas Konkretes zum Budget sagen?

Gernot Blümel: Na ja, wir haben ja viele sinnvolle Maßnahmen drinnen in diesem Budget, das wir zwei Monate mit den verschiedenen Ressorts verhandelt haben. Es gibt mehr Geld für die Justiz, für die Landesverteidigung, für die Bildung, für Frauen, für Sicherheit, für den Umweltschutz  - da sind schon wesentliche Akzente gesetzt worden. Das Budget hätte in normalen Zeiten viel Anlass für Diskussionen und für Lob gegeben. Wir leben nur nicht mehr in normalen Zeiten.

Aber Sie hätten nicht sagen können, wie der Staatshaushalt am Ende des Jahres aussieht. Aktuell rechnen Sie mit einer Neuverschuldung von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) - könnten es auch zwei, drei oder fünf Prozent sein?

Das kann ich eben zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Wir haben das Budget auf Basis der Prognosen vom Jänner erstellt, damals gingen Experten von einem Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent aus. Diese Wachstumsprognose haben wir eine Woche vor der geplanten Budgetrede adaptiert - das gab es auch noch nie -, um die Einnahmenschätzungen nach unten zu korrigieren. Mittlerweile fühlt sich die vergangene Woche an, als wäre sie Monate her. Wir leben heute schon wieder in einer ganz anderen Welt. Ich weiß, dass die Zahlen, die jetzt im Budget stehen, am Ende des Jahres nicht stimmen werden. Aber derzeit kann niemand eine verlässliche Prognose abgeben.

Die Bundesregierung stellt 38 Milliarden Euro für die Wirtschaft zur Verfügung, etwa zehn Prozent des BIPs. Glauben Sie, dass das genügen wird?

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.