Bei der Nationalratssitzung am Freitag fehlten zwar bereits einige Abgeordnete, die Beschlussfähigkeit war aber gegeben.
Nationalrat

Selbst im Notfall reden Abgeordnete noch mit

Das Coronavirus betrifft den ersten Mandatar. Kann der Nationalrat nicht mehr tagen, wäre die Hofburg am Zug. Doch ein paar Abgeordnete müssten weiter gefragt werden. Und manche Novellen blieben in der Not tabu.

Wien. Bei SPÖ-Mandatar und Arlberg-Urlauber Thomas Drozda (SPÖ) war der Test auf das Coronavirus noch negativ ausgefallen. Doch mit dem oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten Johann Singer hat nun der Nationalrat seinen ersten Abgeordneten, der mit dem Virus infiziert wurde. Was aber würde passieren, wenn immer mehr Mandatare erkrankten oder aus Angst vor einer Ansteckung nicht mehr zu den Sitzungen ins Parlament kämen?

1 Wie lang kann der Nationalrat noch wie gewohnt tagen?

Solang zumindest ein Drittel der Abgeordneten erscheint, können Gesetzesbeschlüsse gefasst werden. Will man die Verfassung ändern, muss zumindest die Hälfte erscheinen. Die Regierungsparteien werden aber darauf achten, dass immer eine ausreichende Zahl ihrer Mandatare da ist, damit die Opposition nicht plötzlich über eine Mehrheit verfügt.

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