Eine neue Methodik soll den Beitrittsprozess steuerbarer und systematischer machen, sagt Europaministerin Edtstadler. Die Regierungschefs müssen noch zustimmen.
Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten am Dienstag in einer Videoschaltung, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel aus Diplomatenkreisen erfuhr. Formell müssen nun noch die Hauptstädte im schriftlichen Verfahren zustimmen.
Eine neue Methodik soll laut Österreichs Europaministerin Karoline Edstadler (ÖVP) dafür sorgen, dass der Prozess besser politisch steuerbar und systematisch sei sowie rascher vonstattengehe. Rechtstaatlichkeit spiele eine wesentliche Rolle und sei als Bestandteil des "ersten Clusters" sozusagen Vorbedingung für alle weiteren Schritte.
Skepsis groß
Einige EU-Länder hatten große Skepsis gegenüber dem Beginn von Beitrittsgesprächen mit Tirana und Skopje geäußert. "Gerade auch im Norden" habe es große Bedenken gegenüber Albanien gegeben, "punktuell" seien in der Vergangenheit Probleme festgestellt worden. Ein Teil der bisherigen Diskussionen seien laut der Europaministerin die Asylanträge von Albanern in der Europäischen Union gewesen.
In einem "offenen Dialog" solle nun darüber gesprochen werden. Ein Bereich des neuen Aufnahmeverfahrens sei Migration, und wenn es spezifische Probleme mit einem Land in dieser Hinsicht gebe, sei das im Beitrittsprozess aufzuarbeiten. "Es ist eine Frage des Aufeinanderzugehens und des wechselseitigen Vertrauen Schaffens", so die Ministerin.
Österreich befürwortet die Beitrittsperspektive der beiden Staaten. "Ich freue mich, dass die Europäische Union auch in Zeiten der Krise hier Handlungsfähigkeit und Handlungswilligkeit beweist", sagte Edtstadler. Im Rahmen der Videokonferenz der Europaminister wird auch die Bekämpfung des Coronavirus besprochen. Die Europaministerin unterstrich hier die Bedeutung von Kommunikation und Zusammenarbeit mit den Westbalkanstaaten.
(APA/dpa)
