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Vorarlberger Landtag tagt wegen "coronabezogenen Notwendigkeiten"

Symbolbild: Leere Geschäftsstrasse in Bregenz
Symbolbild: Leere Geschäftsstrasse in BregenzAPA/JOCHEN HOFER
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Am 3. April sollen Entwürfe zu "coronabezogenen gesetzlichen Notwendigkeiten" behandelt werden. Die nächste reguläre Sitzung am 15. April fällt vermutlich aus.

Der Vorarlberger Landtag wird voraussichtlich am Freitag, den 3. April, zu einer außertourlichen Sitzung zusammentreten. Behandelt werden sollen nur Entwürfe zu "coronabezogenen gesetzlichen Notwendigkeiten", erklärte Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP). Die nächste reguläre Landtagssitzung, die für den 15. April geplant gewesen wäre, werde wahrscheinlich nicht stattfinden.

Entsprechende Gesetze seien notwendig, damit der legistische Hintergrund für die derzeitige Ausnahmesituation gegeben sei, so der Landtagspräsident. Derzeit werde quer über alle Abteilungen an der Prüfung der Entwürfe gearbeitet, ebenso werde abgeklärt, wo es zusätzlich zum Bundesgesetz Bedarf vonseiten des Landes gebe. Bis zum 3. April dürften die Entwürfe laut Sonderegger fertig sein, so dass im Landtag darüber abgestimmt werden könne: "Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen."

Vorab stehe man in regelmäßigem Kontakt mit den Klubobleuten aller Fraktionen - "wir wollen eine möglichst breite Zustimmung", erklärte Sonderegger. Im Vorfeld sei deswegen einige Zeit notwendig, damit die Gesetze dann auch möglichst schnell beschlossen werden können.

(APA)