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Online-Parlament: Möglich, aber unerwünscht

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried postete auf Twitter Eindrücke von der Online-Präsidiale.
SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried postete auf Twitter Eindrücke von der Online-Präsidiale.Leichtfried/Twitter
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Ändert man die Verfassung, dürften Mandatare auch von zu Hause aus abstimmen. Gedacht ist daran aber nicht.

Wien. Wo es geht, versucht auch das Parlament wegen des Coronavirus persönliche Kontakte zu verringern. So fand etwa die Präsidiale, bei der sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit den Vertretern der Parlamentsklubs austauschte, am Dienstag per Videokonferenz statt. Doch bei den Nationalratssitzungen selbst müssen die Abgeordneten zumindest bei den Abstimmungen im selben Raum sein. Aber wäre ein Online-Voting rechtlich überhaupt möglich? Und was hielten die Parteien von dieser Idee?