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Nationalrat

Nur noch 96 Mandatare kommen zur Sitzung

Die Fraktionen werden weniger Abgeordnete entsenden.
Die Fraktionen werden weniger Abgeordnete entsenden.APA/GEORG HOCHMUTH
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Die Fraktionen einigten sich darauf, nur eine bestimmte Zahl an Abgeordneten zu entsenden.

Wien. Der an sich 183-köpfige Nationalrat will kommende Woche in einer Minibesetzung ein drittes mit der Coronakrise im Zusammenhang stehendes Paket beschließen. Hintergrund ist eine freiwillige Beschränkung, auf die sich die Fraktionen am Donnerstag in der Präsidialkonferenz einigten.

96 Abgeordnete sind vier mehr als die Hälfte. Damit hätte man auch noch einen Puffer für Verfassungsgesetze, für die mindestens 92 Mandatare anwesend sein müssen. Für einfache Gesetze reicht ohnedies bereits ein Drittel.

Die ÖVP kann laut dem Abkommen 37 Abgeordnete entsenden, die SPÖ 21, die FPÖ 16, die Grünen 13, und von den Neos sind acht Mandatare gestattet. Dazu kommt die wilde Abgeordnete Philippa Strache.
Debattiert werde bei den Sitzungen am Donnerstag und Freitag ausschließlich über das Coronapaket werden, erklärte ÖVP-Klubchef August Wöginger. Einige Ressorts hätten jedenfalls Maßnahmen vor, die einer gesetzlichen Basis bedürfen.

Überlegungen, wie Abgeordnete trotz Coronaverdachts an Abstimmungen teilnehmen könnten, wurden vorerst hintangestellt, nachdem man sich heute ohnehin auf eine Reduktion der Mandatarszahl verständigt hat. Diese Einigung gilt zunächst nur für die Sitzungen kommender Woche.

Auch Landtag nur halb besetzt

Kurzarbeit ist für Abgeordnete rechtlich freilich nicht vorgesehen, alle erhalten weiterhin den vollen Bezug. Einen ähnlichen Weg wie im Bund will man im Salzburger Landtag gehen. Bei der nächsten Sitzung am 1. April sollen nur 18 der 36 Abgeordneten teilnehmen. Rechtlich könne man aber keinen Abgeordneten von der Sitzung ausschließen, sagte Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag. (red./APA)