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Leitartikel

Werden wir nach Corona in einer Staatswirtschaft aufwachen?

Britische Zeitungen spekulieren bereits über einen Staatseinstieg bei den „gegroundeten“ Fluggesellschaften British Airways, Easyjet und Virgin.
Britische Zeitungen spekulieren bereits über einen Staatseinstieg bei den „gegroundeten“ Fluggesellschaften British Airways, Easyjet und Virgin.APA/AFP/ADRIAN DENNIS
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Deutschland überlegt Notverstaatlichungen, Frankreich auch, Großbritannien verstaatlicht Eisenbahnen: Das Virus stellt die Volkswirtschaft auf den Kopf.

Der Beschluss hätte mehr Aufmerksamkeit verdient: Am Mittwoch hat der deutsche Bundestag die Schaffung eines mit vorerst 100 Milliarden Euro dotierten „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ beschlossen. Zu dessen Aufgaben gehört die direkte Beteiligung an Unternehmen, die durch die Coronakrise in Schieflage geraten. Etwas klarer ausgedrückt: Deutschland stellt 100 Milliarden Euro (mit der Option auf Ausweitung) für Verstaatlichungen bereit. Mit der Einschränkung, dass die Beteiligungen nach spätestens zehn Jahren wieder abzustoßen sind.

Die Idee ist nicht ganz neu und prinzipiell auch nicht ganz dumm: Während der letzten Finanzkrise hatten viele Länder, darunter Österreich, viele Milliarden mit traditionellen Bankenrettungspaketen verloren. Einige Staaten, etwa die USA und (bei der UBS) die Schweiz, hatten den Banken dagegen Cash gegen Beteiligung gegeben, sie also teilverstaatlicht. Und diese Beteiligungen nach der Krise mit teils hohem Gewinn wieder verkauft.