Regierungsbildung

Ein Überraschungs­coup in Israel

F
FAPA/AFP
  • Drucken

Oppositionschef Benny Gantz sucht den Schulterschluss mit Premier  Benjamin Netanjahu und eine Regierung der nationalen Einheit. Er spaltet eine perplexe Opposition, seine Wähler sind wütend.

Benjamin Netanjahu musste zunächst gar nichts sagen über die neueste Volte in der israelischen Politik. Der Premier genoss und schwieg vorerst über seinen nächsten großen Coup. Und seine Anhänger sehen sich in ihrer Überzeugung bestätigt, wonach Netanjahu ein Magier ist, eine Art Houdini, ein Entfesselungskünstler.

Alles läuft nach seinem Wunsch. Bald schon könnte er zum fünften Mal an der Spitze einer Regierung stehen, die auf drei Jahre ausgelegt ist – mit einer Rotation zur Hälfte der Amtszeit, bei der dann der bisherige Oppositionsführer Benny Gantz das Amt des Premiers übernimmt. Bis zum September 2021 könnte Gantz als Außenminister fungieren. Das sind die Grundzüge eines Deals, die sich am Wochenende in Jerusalem materialisieren sollen.

Manöver in der Knesset

Die Ereignisse, die sich am Donnerstagabend in der Knesset überschlagen hatten, sprachen für sich selbst. Gantz, Chef des Bündnisses Blau-Weiß, stellte sich völlig überraschend als Parlamentspräsident zur Wahl und überrumpelte seine Parteifreunde. Seine Fraktion, die in der Dreiparteienallianz von 33 Mandaten mit 15 Mandaten nicht einmal über die Hälfte verfügt, wählte den Ex-Generalstabschef zusammen mit den 58 Stimmen von Netanjahus Rechtsblock zum Vorsitzenden des Parlaments – ein Amt, das er wohl nur wenige Tage innehaben wird.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.