Kanzler Sebastian Kurz denkt darüber nach, Big Data im Kampf gegen die Pandemie einzusetzen. Wie aber könnte eine digitale (Selbst-)Überwachung via Handy in Österreich funktionieren?
Wien. Mit seiner jüngsten eher vagen Ankündigung, dass man nachdenke, Big Data im Kampf gegen Corona einzusetzen, hat Bundeskanzler Sebastian Kurz für viele Fragezeichen gesorgt. Denn Big Data ist ein schwammiger Begriff, der sowohl die alltägliche Auswertung von Massendaten als auch die persönliche digitale Überwachung à la China umfasst. Dementsprechend aufgeschreckt reagierten die Oppositionsparteien, die auf eine Einbindung pochen. Irritation auch bei den Grünen, wo es heißt: Man kenne diese Pläne nicht.
Aus der ÖVP heißt es dazu bisher lediglich: Big Data solle helfen, die Epidemie in Schach zu halten, wenn das Land wieder „auf Normalbetrieb“ hochgefahren wird, wenn also – zugespitzt formuliert – der „Hausarrest“ durch eine digitale Leine ersetzt wird.
Wie diese aussehen könnte? Drei hypothetische Szenarien:
Freiwilligkeit
Die ÖVP betont: Was immer komme, werde auf freiwilliger Basis beruhen. Das ist auch rechtlich die einfachste Variante. Mit (informierter) Einwilligung ist fast alles möglich.