Gemeinsame Anleihen

Warum die Niederländer Corona-Bonds blockieren

Mark Rutte, Premier der Niederlande, lehnt Vergemeinschaftung der Schulden ab.
Mark Rutte, Premier der Niederlande, lehnt Vergemeinschaftung der Schulden ab.(c) Reuters
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Den Haag wirft Südeuropäern vor, in den guten Zeiten nach dem Abflauen der Eurokrise zu wenig gespart und Strukturreformen gescheut zu haben.

Den Haag. Der niederländische Finanzminister, Wopke Hoekstra, ist ein Mann der klaren Worte. Auf der jüngsten Videokonferenz der EU-Finanzminister fragte er in die Runde: „Warum haben manche EU-Länder nach der jüngsten Finanzkrise, die 2008 begann, ihre Finanzen und Haushalte nicht in Ordnung gebracht?“ Kaum hatte der Niederländer diese Frage gestellt, da sind seine Kollegen aus den südlichen EU-Ländern Italien, Spanien, Portugal – aber auch sein französischer Amtskollege – regelrecht explodiert. Einstimmig forderte die „Südflanke“ der EU umfangreiche Finanzhilfen für ihre von der Coronakrise gebeutelten Länder, so berichten Diplomaten vom EU-Finanzministertreffen.

Die südlichen EU-Länder wollen nun die Eurobonds, neuerdings „Corona-Bonds“ genannt, unbedingt durchdrücken und damit die Schulden in der EU und der Eurozone vergesellschaften, besser: vergemeinschaften. Aber der Niederländer Hoekstra blieb bei seinem kategorischen Nein – oder „No way“, wie er sagte – gegen die Corona-Anleihen. Unterstützt wurde er von seinem deutschen Ministerkollegen, Olaf Scholz. Auch Österreichs Regierung kann mit Corona-Bonds wenig bis gar nichts anfangen.

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