Protektionismus

Grenzen dicht für Masken und Handschuhe

Salzburg will die lokale Maskenproduktion ankurbeln.
Salzburg will die lokale Maskenproduktion ankurbeln. APA/BARBARA GINDL
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Aus Angst vor Engpässen beschränkt Europa den Export medizinischer Schutzausrüstung in Drittstaaten. Das ist kurzsichtig. Denn die EU ist selbst von Importen abhängig, will sie für die Bekämpfung des Coronavirus gerüstet sein.

In der Corona-Krise zeigt sich der Charakter der Menschen. Bei vielen Regierungen steht es dabei offenbar nicht zum Besten. Aus Angst vor Versorgungsengpässen halten immer mehr Staaten dringend benötigte Schutzausrüstung zurück und behindern den freien Handel. Die Uni St. Gallen zählt aktuell 24 Länder, die solche Exportbeschränkungen eingeführt haben. Sogar in der EU brauchte es den Ordnungsruf aus Brüssel, damit bereits bezahlte Schutzmasken und medizinische Geräte den Weg von einem Mitgliedsland zum anderen fanden. EU-Exporte von Gesichtsmasken, Handschuhen und Schutzkleidung in Drittstaaten (außerhalb des EU-EFTA-Raums) müssen jedoch seit einiger Zeit behördlich genehmigt werden. In Summe geht es um Waren im Wert von 9,3 Mrd. Euro. Das bringt viele ärmere Staaten, etwa am Balkan, die fast komplett von Lieferungen aus der EU abhängen, in Bedrängnis, warnt das Peterson Institute of International Economics. Aber die – vorerst auf sechs Wochen limitierten – Exportbeschränkungen sind nicht nur unsportlich, sondern auch kurzsichtig, warnt Wifo-Ökonomin Yvonne Wolfmayr.

„Auch Österreich ist anfällig“ 

Denn die größten Abnehmer von europäischer Schutzkleidung sind Staaten wie die USA und die Volksrepublik China (siehe Grafik). Beides Länder, von deren Importen die EU selbst stark abhängt, wenn sie für die Bekämpfung des Coronavirus ausreichend gerüstet sein will. Angesichts der Tatsache, dass die Handelsbeziehungen der EU mit China und vor allem den USA schon vor Ausbruch der Pandemie bereits angespannt waren, warnt die Wirtschaftsforscherin vor einer „Spirale an Beschränkungen und Vergeltungsmaßnahmen“. So verkauft etwa kaum ein Land mehr Beatmungsgeräte nach Europa als die Vereinigten Staaten. 40 Prozent aller Waren, deren Ausfuhr die EU nun beschränkt, importiert sie selbst.

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