Über den Pandemie-Auftritt des Bundespräsidenten, die Sorgen des Gesundheitsministers und ein staatstragendes Comeback der Austrian Airlines.
Guten Morgen! Für den politisch harmlosesten und gemütlichsten Job des Landes erschien Alexander Van der Bellen als die ideale Wahl. Zwar murmelte sein Kontrahent Norbert Hofer irgendwann im Wahlkampf einen Satz, dass wir uns noch alle wundern würden, was in dem Amt möglich werden würde, aber das glaubten ihm wohl nicht so viele wie ihn wählten. Van der Bellen glaubte das sicher nicht, sonst hätte er es sich vielleicht noch einmal überlegt. Nach drei Wahlen schaffte er es endlich in die Hofburg, musste Türkis-Blau angeloben, nach Erscheinen des Ibiza-Videos eine veritable Regierungskrise durchmoderieren und eine Expertenregierung einsetzen.
Kaum hat er seinen Onkeltraum mit Türkis-Grün erleben dürfen, brach Covid-19 aus. Er musste erfahren, dass Norbert Hofer vielleicht einer der wenigen Österreicher war, der Inhalt und Wortlaut des Epidemiegesetzes kannte und das in seinem Zitat vom Bundespräsidentschaftswahlkampf meinte. Denn das überraschte uns ebenso wie viel Rechtsspezialisten, soweit gehen die Machtbefugnisse von Gesundheitsminister, Regierung und Exekutive in dem Fall, der nun eingetreten ist. Eine der Lehren dieser Krise muss daher sein, dieses Gesetz zu evaluieren, gegebenenfalls zu ändern, also der Van-der-Bellschen-Eleganz der Verfassung zu nähern und – wie sagen Neomanager gerne – es zu vergemeinschaften.
Eigentlich wollte ich in den vergangenen Tagen schon fragen, was aus Van der Bellen wurde, aber am Donnerstagabend meldete er sich mit einer Ansprache an die Bevölkerung. Vermutlich hatte er sich seinen Auftritt aufgehoben, bis die Nerven der Teil-Quarantäne-Geplagten schon etwas ausdünn(t)en. Oder wie es Van der Bellen subtil formulierte: Die Pandemie verlange „große Einschränkungen und viel Rücksicht“. Es war eine klassische elegische Durchhalteparole: „Wir alle miteinander wissen, dass wir erst am Beginn dieser gemeinsamen Anstrengung stehen. Und dennoch wissen wir: Wir müssen alle gemeinsam noch länger durchhalten.“ Und eindringlich: „Die Krise wird vorbeigehen!“
Als habe er die jüngsten Zahlen-Verwirrungen mancher Offizieller antizipiert, sagt er auch noch: „Und zu unserem neuen Miteinander gehört wohl auch, dass wir nicht sofort auf jede Frage eine Antwort haben. Sondern dass wir bereit sind, laufend dazuzulernen und unsere Strategien anzupassen.“ Am Schluss war er dann wieder wie immer sehr tröstlich: „Irgendwann werden wir dann zurückblicken auf diesen seltsamen, schmerzvollen, unwirklichen Frühling 2020. Und wir werden feststellen: Es ist vorbeigegangen.“
Das wird sich auch Rudolf Anschober - wie wir alle - schon sehnlichst wünschen, der nicht nur die Hauptverantwortung schultert, sondern Ziel der Kritik vieler neuer Covid 19-Experten ist. Tatsächlich verstärkten er und seine Spitzenbeamten in den vergangenen 12 Stunden nicht unbedingt den Eindruck, die Lage voll im Griff zu haben: Bei einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag wurde mitgeteilt, dass es bereits am 5. Februar eine Infektion in dem Tiroler Skiort Ischgl gegeben habe. Nur wenige Stunden später wurde die Information wieder zurückgezogen: Es habe sich um einen Datenfehler gehandelt. Es war der 5. März. In der ZiB2 kündigte Anschober dann an, dass die Daten aufgeklärt werden sollen. Hat ja Zeit.
Nicht sehr glücklich ist auch die Rollenverteilung in der Regierung: Anschober gab in besagter Pressekonferenz auch mit seinem Krisenstab den good cop, der Licht am Ende des Tunnels sieht und aufgrund einer gebremsten Zunahme der Infizierten zwischen den Zeilen eine baldige Lockerung der Ausgangs- und Handelsbeschränkungen in Aussicht stellt. Sebastian Kurz gibt hingegen den bad cop und pocht auf volle Einhaltung der Bestimmungen – insbesondere den Verzicht auf Familienfeiern und -besuche zu Ostern, die die bisherigen Bemühungen zunichte machen könnten.
Eine der vielen Ängste in der durch Corona ausgebrochenen Wirtschaftskrise ist ein möglicher Ausverkauf europäischer und österreichischer Unternehmen, die massiv ins Trudeln gekommen sind und im wahrsten Sinn des Wortes billige Übernahmekandidaten für private oder staatliche Fonds aus China oder der USA werden könnten. Neben der Planung eines großen Neustarts für die Wirtschaft in einigen Wochen wird auf vielen Ebenen beraten, ob und wieweit sich der Staat an bestimmten Unternehmen beteiligen soll oder nicht. Ein Unternehmen, das nicht gerade der typische Übernahmekandidat ist, aber erstens schwer getroffen wurde und zweitens in den vergangenen Tagen wieder viel näher an Papa Staat rückte, ist die AUA.
Einst wurde die staatliche Fluglinie knapp vor ihrem Aus an die Lufthansa zur Rettung gegeben, nun ruft die deutsche Mutter Österreich um finanzielle Hilfe für ihre heimische Tochter an. Zuletzt war die AUA kaum mehr privat, denn (bezahlt) im Auftrag des Staates unterwegs, um Touristen heim zu holen und Schutzkleidung mit eigens dafür adaptierten Passagiermaschinen einzufliegen. Die Rolle der nationalen staatstragenden Fluglinie spielte die AUA seit Jahrzehnten öffentlich nicht mehr so klar und deutlich. Der AUA-Vorstand dementiert jedwede (Teil-)Verstaatlichungsbestrebungen und hat derzeit auch andere Probleme, aber um im Flieger-am-Boden-Bild zu bleiben: Nachtigall, ich höre dir trapsen, wie wir Berliner gerne sagen.
Zum Schluss muss ich mich bei allen Lesern für meine ungelenke Sprache entschuldigen, die Ironie verschleiert und unkenntlich macht. Nein, ich halte die Wiener Müllabfuhr (MA 48) nicht für den bewaffneten Arm der Wiener SPÖ. Das meinte ich ironisch. Die hat gar keinen solchen mehr.
Am Wochenende bemühe ich mich um mehr Leichtigkeit und schreibe warum und was jetzt plötzlich alle schreiben. Was Laura Rudas macht und über die größten Lügen in der Quarantäne. Und irgendwas habe ich vergessen.
